«Höflichkeit ist gut, aber wir müssen bei diesem Thema auch geradlinig bleiben.»
Auszug
Kollege Schwander hat seinen Antrag, den er als Kommissionsmitglied jetzt hier im Rat gestellt hat, damit begründet, dass es ein Akt der Höflichkeit sei, der Initiative der SPK-N bzw. des Nationalrates Folge zu geben. Höflichkeit ist gut, aber wir müssen bei diesem Thema auch geradlinig bleiben.
«Für die inhaltliche Frage legt die parlamentarische Initiative 25.462 der SPK-S bereits viele Eckpunkte fest.»
Auszug
Ich danke dem Antragsteller, dem es mehr um die formelle Frage und weniger um die inhaltliche Frage geht. Für die inhaltliche Frage legt die parlamentarische Initiative 25.462 der SPK-S bereits viele Eckpunkte fest.
«Das Vorgehen finde ich zwar seltsam, aber ich kann es begreifen, da ich selbst auch in der Kommission bin.»
Auszug
Das Vorgehen finde ich zwar seltsam, aber ich kann es begreifen, da ich selbst auch in der Kommission bin. Wir haben in der Kommission darüber diskutiert, eine eigene Initiative zu starten und allenfalls die Initiative der Schwesterkommission zu sistieren.
«Ihre Staatspolitische Kommission beantragt Ihnen ohne Gegenstimme, der parlamentarischen Initiative der SPK-N keine Folge zu geben.»
Auszug
Ihre Staatspolitische Kommission beantragt Ihnen ohne Gegenstimme, der parlamentarischen Initiative der SPK-N keine Folge zu geben. Anstelle dieser parlamentarischen Initiative hat die SPK-S eine Kommissionsinitiative in der Form eines ausformulierten Entwurfes eingereicht.
«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission v…»
Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst
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«Höflichkeit ist gut, aber wir müssen bei diesem Thema auch geradlinig bleiben.»
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