Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.038 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Asylgesetz (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes). Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Asylgesetz (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes).
  • Nationalrat 18.09.2024: Nationalrat will mit neuen Regeln Sicherheit um Asylzentren erhöhen
  • Ständerat 18.03.2025: Parlament will mit neuen Regeln Sicherheit um Asylzentren erhöhen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Herr Bundesrat verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Damit sind alle Differenzen bereinigt. Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung. [PAGE 275]»

18.03.2025, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter hat es erwähnt: Die Kommission geht davon aus, dass der Entscheid des SEM gemäss dem Beschluss des Nationalrates endgültig ist.»

Auszug

Der Berichterstatter hat es erwähnt: Die Kommission geht davon aus, dass der Entscheid des SEM gemäss dem Beschluss des Nationalrates endgültig ist. Ich habe keinen Minderheitsantrag eingereicht, aber ich möchte zuhanden des Amtlichen Bulletins entschieden festhalten, dass dem nicht so ist.

18.03.2025, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben die Vorlage vergangene Woche am Donnerstag das letzte Mal beraten, und es verblieb noch eine Differenz.»

Auszug

Wir haben die Vorlage vergangene Woche am Donnerstag das letzte Mal beraten, und es verblieb noch eine Differenz. Diese Differenz hat der Nationalrat gestern beraten und mit 121 zu 63 Stimmen entschieden, uns einen Kompromiss vorzuschlagen.

18.03.2025, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Asylgesetz (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes) Loi sur l'asile (Sécurité et fonctionnement des centres de la Confédération) Art. 25a Abs. 4-6; 107 Abs. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des …»

Auszug

«Asylgesetz (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes) Loi sur l'asile (Sécurité et fonctionnement des centres de la Confédération) Art. 25a Abs. 4-6; 107 Abs. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 25a al. 4-6; 107 al. 3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Con…»

18.03.2025, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vorlage geht zurück an den Ständerat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.03.2025, 17:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 176 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Gestützt auf Empfehlungen von Alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer hat er an seiner Sitzung vom 24. April 2024 eine Botschaft zur Änderung des Asylgesetzes verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 24.04.2024
    • Im Frühjahr 2021 hatten Medien und Nichtregierungsorganisationen den Vorwurf erhoben, in den Zentren des Bundes (BAZ) komme es zu Gewaltanwendung durch die Mitarbeitenden der Sicherheitsdienste.
    • Im Auftrag des Staatssekretariats für Migration (SEM) untersuchte Alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer deshalb die Gewährleistung der Sicherheit in den BAZ.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will mit neuen Regeln Sicherheit um Asylzentren erhöhen14
    + 3 mehr
    • Mit 104 zu 87 Stimmen sagte die grosse Kammer am Mittwoch in der Gesamtabstimmung Ja zu verschiedenen Änderungen im Asylgesetz.
    • Er hat verschiedene in der Praxis gelebte Disziplinarmassnahmen gesetzlich verankert.
    • Zusätzlich sollen der Anwendungsbereich und die Instrumente der Behörden ausgeweitet werden.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament will mit neuen Regeln Sicherheit um Asylzentren erhöhen1
    + 2 mehr
    • Es hat verschiedene in der Praxis gelebte Disziplinarmassnahmen gesetzlich verankert.
    • Der Ständerat hat die Änderungen im Asylgesetz am Dienstag bereinigt und für die Schlussabstimmung bereit gemacht.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 104 Ja / 87 Nein / 0 Enth.14
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.038 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Botschaft ... — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4
    Nationalrat — Asylgesetz (AsylG) (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes) — abgerufen 21.3.2025 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩