«Die Räte haben übereinstimmende Beschlüsse gefasst. Das Geschäft ist somit bereit für die Schlussabstimmung.»
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die …»
Auszug
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eing…»
«Es ist mir noch wichtig, zu sagen, dass der Grund dafür der Umstand ist, dass die EU und die Schweiz eine unterschiedliche Nomenklatur verwenden.»
Auszug
Die Anpassung erfolgt bei der nächsten Revision. Es ist mir noch wichtig, zu sagen, dass der Grund dafür der Umstand ist, dass die EU und die Schweiz eine unterschiedliche Nomenklatur verwenden. Sie haben die Straftaten auch in unterschiedlichen Artikeln und Absätzen definiert.
«Wir mussten eine Zusatzsitzung machen, weil die ursprüngliche Sitzung von Ihrer Seite bzw. seitens Ihres Departementes relativ schlecht vorbereitet war.»
Auszug
Herr Bundesrat, diese SiK-Sitzungen waren ja etwas verunglückt. Wir mussten eine Zusatzsitzung machen, weil die ursprüngliche Sitzung von Ihrer Seite bzw. seitens Ihres Departementes relativ schlecht vorbereitet war.
«Im Schengen-Raum nutzen die Sicherheitsbehörden ein bewährtes Suchinstrument: das Schengen-Informationssystem (SIS), das es ermöglicht, nach Personen und Gegenständen zu suchen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Im Schengen-Raum nutzen die Sicherheitsbehörden ein bewährtes Suchinstrument: das Schengen-Informationssystem (SIS), das es ermöglicht, nach Personen und Gegenständen zu suchen.
Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«Die Räte haben übereinstimmende Beschlüsse gefasst. Das Geschäft ist somit bereit für die Schlussabstimmung.»
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