Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.087 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Digitalisierung des Visumverfahrens. Genehmigung und Umsetzung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands.
  • Digitalisierung des Visumverfahrens.
  • Genehmigung und Umsetzung.
  • Nationalrat 17.06.2025: Beschluss gemäss Entwurf SDA-Meldung1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2023/2667 zur Änderung mehrerer Rechtsakte im Hinblick auf die …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2023/2667 zur Änderung mehrerer Rechtsakte im Hinblick auf die Digitalisierung des Visumverfahrens (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Arrêté fédéral portant…»

09.09.2025, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Nichteintretensantrag der Minderheit Schwander ab.»

09.09.2025, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Vorlage betrifft eine Schengen-Weiterentwicklung zur Digitalisierung des Visumverfahrens.»

Auszug

Diese Vorlage betrifft eine Schengen-Weiterentwicklung zur Digitalisierung des Visumverfahrens.

09.09.2025, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch beim Thema Digitalisierung muss man sich immer die rhetorische Frage stellen: Wer kann schon dagegen sein oder wer ist schon dagegen?»

Auszug

Auch beim Thema Digitalisierung muss man sich immer die rhetorische Frage stellen: Wer kann schon dagegen sein oder wer ist schon dagegen? Die Digitalisierung läuft einfach, und man kann nicht dagegen sein, sonst macht es den Eindruck, wir lägen zwanzig Jahre zurück.

09.09.2025, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich vertrete hier ein Anliegen, das gemäss der klaren Mehrheit des Nationalrates und in Ihrer Kommission unbestritten ist.»

Auszug

Ich vertrete hier ein Anliegen, das gemäss der klaren Mehrheit des Nationalrates und in Ihrer Kommission unbestritten ist. Es geht dabei um eine schengenweite Entwicklung zur Digitalisierung der Visumverfahren.

09.09.2025, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Als Schengen-Staat beteiligt sich die Schweiz an dieser Modernisierung und passt ihr nationales Recht entsprechend an.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 13.11.2024
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2024 die Botschaft zur Digitalisierung von Schengen-Visa verabschiedet.
    • Die EU hat am 13. November 2023 eine Verordnung über die Einreichung von Visumanträgen für einen kurzfristigen Aufenthalt (90 Tage) im Schengen-Raum verabschiedet.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Beschluss gemäss Entwurf SDA-Meldung15
    + 1 mehr
    • Beschluss gemäss Entwurf SDA-Meldung.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament bewilligt digitalisierte Visumsanträge für Schengen-Raum1
    + 3 mehr
    • Mit 36 zu 7 Stimmen sagte der Ständerat am Dienstag Ja zur Vorlage, die Anpassungen im Ausländergesetz vorsieht.
    • Visa würden über die Plattform nur noch digital ausgestellt, sagte Kommissionssprecherin Marianne Binder (Mitte/AG).
    • Das Parlament ist damit einverstanden, das Schweizer Recht entsprechend anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 133 Ja / 63 Nein / 0 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 3 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.087 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩