Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.092 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Neutralitätsinitiative

«Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)», Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDA.
  • Gegenstand: «Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)», Volksinitiative.
  • Ständerat 19.06.2025: Ständerat will Neutralität in der Bundesverfassung festschreiben
  • Nationalrat 18.03.2026: Einigungskonferenz muss Tauziehen um Neutralitätsartikel beenden1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 3 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Ich wünsche unseren Kolleginnen Tamara Funiciello und Daniel Ruch, die heute Geburtstag haben, einen schönen Tag. Alles Gute zum Geburtstag! (Beifall)»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2026, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Neutralitäts-Initiative behauptet, unsere Neutralität zu stärken, gefährdet jedoch ihre bewährte Grundlage.»

Auszug

Die Neutralitäts-Initiative behauptet, unsere Neutralität zu stärken, gefährdet jedoch ihre bewährte Grundlage. Seit über 175 Jahren ist die Schweizer Neutralität kein starres Dogma, sondern ein flexibles Instrument im Dienst von Sicherheit, Unabhängigkeit, Wohlstand und Frieden.

20.03.2026, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach der Debatte ist für uns klar: Die Neutralitäts-Initiative schwächt die Schweiz, weil sie ihre Handlungsfähigkeit einschränkt.»

Auszug

Über die Neutralität haben wir in dieser Session wohl am intensivsten diskutiert. Nach der Debatte ist für uns klar: Die Neutralitäts-Initiative schwächt die Schweiz, weil sie ihre Handlungsfähigkeit einschränkt.

20.03.2026, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die liberale Fraktion lehnt die Initiative zur Neutralität klar ab und freut sich, dass das Parlament darauf verzichtet hat, einen Gegenentwurf einzubringen, der nur Verwirrung gestiftet hätte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die liberale Fraktion lehnt die Initiative zur Neutralität klar ab und freut sich, dass das Parlament darauf verzichtet hat, einen Gegenentwurf einzubringen, der nur Verwirrung gestiftet hätte. Wir bitten Sie, dem Volk und den Ständen zu empfehlen, diesen Text abzulehnen.

20.03.2026, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Neutralität prägt die Schweiz wie sonst kaum ein anderes Prinzip.»

Auszug

Die Neutralität prägt die Schweiz wie sonst kaum ein anderes Prinzip. Sie ist Teil unserer Identität, unserer Geschichte und unseres Erfolgsmodells, aber sie ist kein Markenrecht einer Partei, sie liegt in der Verantwortung von uns allen. Genau deshalb müssen wir ehrlich sein.

20.03.2026, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 238 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Er empfiehlt den Eidgenössischen Räten, die Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 27.11.2024
    • Am 11. April 2024 wurde die Volksinitiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität» (Neutralitätsinitiative) eingereicht.
    • Die Initiative will ein starres Verständnis der Neutralität in der Bundesverfassung verankern.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, APK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Viel Kritik im Nationalrat an der Neutralitätsinitiative14
    + 3 mehr
    • Auf Gegenliebe stösst weder das Volksbegehren noch ein alternativer Neutralitätsartikel.
    • Entscheide gefällt hat der Nationalrat aus Zeitgründen noch nicht.
    • Die von Pro Schweiz und SVP-Exponenten eingereichte Initiative verlangt, die immerwährende, bewaffnete Neutralität und ein weitgehendes Verbot von Sanktionen in die Verfassung zu schreiben.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Räte streiten weiter um Neutralitätsartikel in der Verfassung1
    + 3 mehr
    • Mit 23 zu 21 Stimmen ohne Enthaltungen hielt die kleine Kammer an ihrem Entscheid für einen Gegenvorschlag von vergangener Woche fest.
    • Nach wie vor befürwortet er einen direkten Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative.
    • Im Ringen mit dem Nationalrat in der Frage änderte die kleine Kammer am Mittwoch allerdings ihren Vorschlag ab.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Einigungskonferenz muss Tauziehen um Neutralitätsartikel beenden14
    + 3 mehr
    • Mit 107 zu 80 Stimmen ohne Enthaltungen bekräftigte die grosse Kammer am frühen Mittwochabend ihre ablehnende Haltung.
    • Mit einen möglichen direkten Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative muss sich nun die Einigungskonferenz befassen.
    • Zuvor hatte am Vormittag der Ständerat mit 23 zu 21 Stimmen ohne Enthaltungen am Gegenvorschlag festgehalten.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Zuvor hatte am Vormittag der Ständerat mit 23 zu 21 Stimmen ohne Enthaltungen am Gegenvorschlag festgehalten.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.092 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  6. 6
    Volksabstimmung vom 27. September 2026 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  7. 7
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩