Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3023 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für ein modernes Bundesgerichtsgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andrea CaroniARAppenzell Ausserrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, um die technischen Verbesserungen der Bundesgerichts-Gesetzgebung gemäss seinem Bericht vom 2.12.2024 zum Postulat 20.4399 umzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig die Annahme der Motion. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté»

12.09.2024, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht dabei, wie es die Motion ausdrückt, um technische Verbesserungen und nicht um eine grosse Umwälzung.»

Auszug

Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Motion, denn auch der Bundesrat will fachlich sinnvolle und politisch mehrheitsfähige Reformvorschläge für das Bundesgerichtsgesetz umsetzen. Es geht dabei, wie es die Motion ausdrückt, um technische Verbesserungen und nicht um eine grosse Umwälzung.

12.06.2024, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich unterstütze natürlich die Motion von Herrn Caroni und danke ihm dafür, dass er sie eingereicht hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich unterstütze natürlich die Motion von Herrn Caroni und danke ihm dafür, dass er sie eingereicht hat.

12.06.2024, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion möchte die bundesgerichtliche Organisation und ihre Verfahren rasch verbessern.»

Auszug

Diese Motion möchte die bundesgerichtliche Organisation und ihre Verfahren rasch verbessern.

12.06.2024, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

12.06.2024, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, um die technischen Verbesserungen der Bundesgerichts-Gesetzgebung gemäss seinem Bericht vom 2.12.2024 zum Postulat 20.4399 umzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3023 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩