Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.306 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Automatische Löschung von Betreibungen bei Tilgung der betriebenen Forderungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Genf reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999,1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Es gibt auch andere Momente, in denen sie das überprüfen müssen.»

Auszug

Ich glaube nicht, dass das eine grosse Bürokratie ist, weil die Ämter in diesen Fragen Routine haben. Es gibt auch andere Momente, in denen sie das überprüfen müssen.

16.06.2025, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, Herr Kollege Schmezer, wir haben gerade Artikel 8a SchKG für die Nichtbekanntgabe von nicht gerechtfertigten Betreibungen geändert.»

Auszug

Ja, Herr Kollege Schmezer, wir haben gerade Artikel 8a SchKG für die Nichtbekanntgabe von nicht gerechtfertigten Betreibungen geändert.

16.06.2025, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber das betrifft ungerechtfertigte Betreibungen; da muss es klar sein, dass man sich dagegen wehren kann.»

Auszug

Gut, es wurde ja vorhin erwähnt, dass sich die Situation für Gläubiger verbessert hat bzw. gerade jetzt eine neue Regelung in Kraft tritt. Aber das betrifft ungerechtfertigte Betreibungen; da muss es klar sein, dass man sich dagegen wehren kann. Das ist absolut richtig, aber das ist nicht das Thema.

16.06.2025, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Es hat mir eingeleuchtet, was Sie erzählt haben, aber ich habe jetzt eine Frage.»

Auszug

Herr Kollege Schmezer, ich habe eine Frage. Es hat mir eingeleuchtet, was Sie erzählt haben, aber ich habe jetzt eine Frage.

16.06.2025, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kanton Genf möchte Folgendes: Genf möchte, dass eine Betreibung automatisch aus dem Betreibungsregisterauszug gelöscht wird, wenn die betriebene Forderung vollständig getilgt ist, wenn also der Schuldner bzw. die …»

Auszug

«Der Kanton Genf möchte Folgendes: Genf möchte, dass eine Betreibung automatisch aus dem Betreibungsregisterauszug gelöscht wird, wenn die betriebene Forderung vollständig getilgt ist, wenn also der Schuldner bzw. die Schuldnerin bezahlt hat, was er oder sie zu bezahlen hatte. Heute ist die Regelung nicht so. Heute ste…»

16.06.2025, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999,1
    + 2 mehr
    • Artikel 115 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Bundesversammlung und
    • Artikel 156 des Geschäftsreglementes vom 13. September 1985 des Grossen Rates des Kantons Genf (Loi portant règlement du Grand Conseil de la République et canton de Genève);1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.306 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2025 — Sommersession 2025 · 70:118 (2 Enth.)
    ↩