«Ich möchte mich auch beim Berichterstatter bedanken, der die Motive des Bundesrates, warum er diese Motion ablehnt, gut dargelegt hat.»
Auszug
Ich möchte mich auch beim Berichterstatter bedanken, der die Motive des Bundesrates, warum er diese Motion ablehnt, gut dargelegt hat.
«Der Nationalrat hat am 10. Juni 2025 über diese Motion Buffat diskutiert, ausgehend von einer Realität, die auch wir nicht ignorieren können.»Automatisch übersetzt (Italienisch)
Auszug
Der Nationalrat hat am 10. Juni 2025 über diese Motion Buffat diskutiert, ausgehend von einer Realität, die auch wir nicht ignorieren können.
«Es ist nicht wegzudiskutieren, was der Kommissionssprecher gesagt hat.»
Auszug
Es ist nicht wegzudiskutieren, was der Kommissionssprecher gesagt hat. Die Motion ist offen oder weitgehend formuliert und beinhaltet eigentlich alle Straftaten, wie der Kommissionssprecher ausgeführt hat. Ich mache hier eine allgemeine Bemerkung.
«Die Motion Buffat will das Gesetz dahin gehend ändern, dass Asylsuchende, die eine Straftat begangen haben, kein Asyl erhalten sollen.»
Auszug
Die Motion Buffat will das Gesetz dahin gehend ändern, dass Asylsuchende, die eine Straftat begangen haben, kein Asyl erhalten sollen. Die Kommission hat die Motion mit 11 zu 1 Stimmen abgelehnt. Die Minderheit - bestehend aus einer Stimme, Herr Schwander - wird sich, nehme ich an, nachher zu ihrer Position äussern.
«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Schwander) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Schwander) Adopter la motion Präsident (Engler …»
Auszug
«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Schwander) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Schwander) Adopter la motion Präsident (Engler Stefan, Präsident): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Der Bundesrat beantragt…»
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«Ich möchte mich auch beim Berichterstatter bedanken, der die Motive des Bundesrates, warum er diese Motion ablehnt, gut dargelegt hat.»
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