Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Gesetz dahingehend zu ändern, dass Asylsuchende, die eine Straftat begangen haben, kein Asyl erhalten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte mich auch beim Berichterstatter bedanken, der die Motive des Bundesrates, warum er diese Motion ablehnt, gut dargelegt hat.»

Auszug

Ich möchte mich auch beim Berichterstatter bedanken, der die Motive des Bundesrates, warum er diese Motion ablehnt, gut dargelegt hat.

18.03.2026, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat hat am 10. Juni 2025 über diese Motion Buffat diskutiert, ausgehend von einer Realität, die auch wir nicht ignorieren können.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Der Nationalrat hat am 10. Juni 2025 über diese Motion Buffat diskutiert, ausgehend von einer Realität, die auch wir nicht ignorieren können.

18.03.2026, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist nicht wegzudiskutieren, was der Kommissionssprecher gesagt hat.»

Auszug

Es ist nicht wegzudiskutieren, was der Kommissionssprecher gesagt hat. Die Motion ist offen oder weitgehend formuliert und beinhaltet eigentlich alle Straftaten, wie der Kommissionssprecher ausgeführt hat. Ich mache hier eine allgemeine Bemerkung.

18.03.2026, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Buffat will das Gesetz dahin gehend ändern, dass Asylsuchende, die eine Straftat begangen haben, kein Asyl erhalten sollen.»

Auszug

Die Motion Buffat will das Gesetz dahin gehend ändern, dass Asylsuchende, die eine Straftat begangen haben, kein Asyl erhalten sollen. Die Kommission hat die Motion mit 11 zu 1 Stimmen abgelehnt. Die Minderheit - bestehend aus einer Stimme, Herr Schwander - wird sich, nehme ich an, nachher zu ihrer Position äussern.

18.03.2026, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Schwander) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Schwander) Adopter la motion Präsident (Engler …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Schwander) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Schwander) Adopter la motion Präsident (Engler Stefan, Präsident): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Der Bundesrat beantragt…»

18.03.2026, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Gesetz dahingehend zu ändern, dass Asylsuchende, die eine Straftat begangen haben, kein Asyl erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat nimmt die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung ernst und kann das Anliegen der Motion nachvollziehen.
    • Es ist nicht akzeptabel, dass Personen, die die Schweiz um Schutz ersuchen, aufgrund strafbarer Handlungen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz gefährden.
    • Der Bundesrat ist jedoch der Ansicht, dass die rechtlichen Möglichkeiten, um gegen solche Personen vorgehen zu können, bereits vorhanden sind.
    • So wird Personen, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen, kein Asyl gewährt, wenn sie verwerfliche strafbare Handlungen begangen, wenn sie die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben oder gefährden oder wenn gegen sie eine Landesverweisung ausgesprochen wurde (Art. 53 des Asylgesetzes [AsylG], SR 142.31).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3431 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.6.2025 — Sommersession 2025 · 87:84 (18 Enth.)
    ↩