Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3488 · Dringl. Interpellation

📋 Stopp der Untergrabung der Schweizer Souveränität durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marcel DettlingSZSchwyz reicht Dringliche Interpellation ein.
  • In den letzten Jahren hat sich die Eigendynamik des EGMR weiter verstärkt, wie das jüngste Urteil vom 9. April 2024 klar darlegt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In den letzten Jahren hat sich die Eigendynamik des EGMR weiter verstärkt, wie das jüngste Urteil vom 9. April 2024 klar darlegt.1
    + 2 mehr
    • Beim Eintritt der Schweiz zur EMRK argumentierte der Bundesrat, dass es unvorstellbar sei, dass die Schweiz mit ihren hohen Standards wegen Verletzung von Menschenrechten verurteilt wird ("Eine Verurteilung der Schweiz ist nicht vorstellbar").
    • Wie oft wurde die Schweiz seit dem Beitritt 1974 verurteilt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3488 — abgerufen 19.11.2026 — D.Ip. · Erledigt
    ↩