Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, seinen Entwurf der Verordnung über die Bundesstatistik dahingehend anzupassen, dass die für statistische Zwecke erhobenen Steuerdaten vor der Übermittlung an den Bund anonymisiert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Häberli-Koller»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2024, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Gegensatz zu verschiedenen Kolleginnen und Kollegen, die heute Morgen in dieser Debatte das Wort ergriffen haben, nutze ich den Tag der Mehrsprachigkeit, um einmal in meiner Muttersprache zu sprechen, da ich in anderen Situationen selten die Gelegenheit dazu habe. Gesagt sei dazu, dass ich die Forderung nach einer Vertagung ver…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

26.09.2024, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit diesem Ordnungsantrag bitte ich Sie, die Motion an die zuständige Kommission zur Vorberatung weiterzuleiten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit diesem Ordnungsantrag bitte ich Sie, die Motion an die zuständige Kommission zur Vorberatung weiterzuleiten. Aus meiner Sicht ist das Anliegen des Motionärs durchaus berechtigt. Es gibt jedoch Bedenken von Forschenden, wonach ihre Arbeiten dadurch allenfalls erschwert oder gar verunmöglicht werden könnten.

26.09.2024, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Häberli-Koller Zuweisung der Motion 24.3507 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Häberli-Koller Transmettre la motion 24.3507 à la commission compétente pour examen préalable»

26.09.2024, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, seinen Entwurf der Verordnung über die Bundesstatistik dahingehend anzupassen, dass die für statistische Zwecke erhobenen Steuerdaten vor der Übermittlung an den Bund anonymisiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die neue Erhebung der Steuerdaten, die im Entwurf der Verordnung über die Bundesstatistik enthalten ist, beeinträchtigt das Steuergeheimnis nicht.
    • Mit der Weiterleitung der Daten an den Bund unterliegen diese dem Statistikgeheimnis, das den Schutz der Privatsphäre der Steuerpflichtigen, die Vertraulichkeit der erhaltenen Informationen, ihre Verwendung zu rein statistischen Zwecken und die Datensicherheit gewährleistet.
    • Die veröffentlichten Ergebnisse lassen keine Rückschlüsse auf die persönlichen Verhältnisse einzelner Haushalte und Personen zu.
    • Auf diese Weise wird das Vertrauen zwischen den Steuerbehörden und den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern gewahrt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3507 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩