Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Postgesetz und / oder die Postverordnung so abzuändern, dass die indirekte Presseförderung für die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse für Sendungen gewährt wird, die über die Post oder über andere bei der Eidgenössischen Postkommission PostCom registrierte Anbieterinnen von Postdiensten zugestellt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«24.3817 Abgelehnt - Rejeté 24.3818 Angenommen - Adopté 24.4196»

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

05.12.2024, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme gerne Stellung zu diesen drei Vorstössen.»

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

Auszug

Ich nehme gerne Stellung zu diesen drei Vorstössen. Bei der Motion 24.3817 der KVF-N, "Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung elektronischer Medien", unterstützt der Bundesrat die Mehrheit Ihrer Kommission und bittet Sie, die Motion abzulehnen. Ich möchte dafür drei Gründe anführen.

05.12.2024, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte kurz auf den Vorschlag unseres Kollegen Carlo Sommaruga in seinem Postulat eingehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

Auszug

Ich möchte kurz auf den Vorschlag unseres Kollegen Carlo Sommaruga in seinem Postulat eingehen.

05.12.2024, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Der zentrale Wert der Medien in einer referendumsdemokratischen Demokratie wird von allen anerkannt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

Auszug

Der zentrale Wert der Medien in einer referendumsdemokratischen Demokratie wird von allen anerkannt. Das haben wir heute in diesem Rat gehört, und wir wissen es auch, wenn wir den Arbeiten im Nationalrat folgen.

05.12.2024, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion 24.3818 der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen soll der Bundesrat beauftragt werden, die rechtlichen Grundlagen der indirekten Presseförderung zugunsten von Sendungen der …»

Auszug

«Mit der Motion 24.3818 der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen soll der Bundesrat beauftragt werden, die rechtlichen Grundlagen der indirekten Presseförderung zugunsten von Sendungen der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse anzupassen. Diese Förderung soll neu sowohl der Post als auch anderen P…»

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

05.12.2024, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Postgesetz und / oder die Postverordnung so abzuändern, dass die indirekte Presseförderung für die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse für Sendungen gewährt wird, die über die Post oder über andere bei der Eidgenössischen Postkommission PostCom registrierte Anbieterinnen von Postdiensten zugestellt werden.1
    + 1 mehr
    • Anderen Anbieterinnen sollen Auflagen gemacht werden können, die mit denen der Post im Bereich der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse vergleichbar sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die indirekte Presseförderung nicht zusätzlich ausgebaut werden soll.
    • Bei der Parlamentarischen Initiative 22.423 «Für eine unabhängige Presse sind die Beträge zur indirekten Forderung anzupassen» beantragt der Bundesrat deshalb Nichteintreten.
    • Solange die indirekte Presseförderung besteht, ist er aber bereit, eine Vorlage zur Aufhebung der heutigen Wettbewerbsverzerrung bei der Forderung der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse zu erarbeiten.
    • In jedem Fall ist aus Sicht des Bundesrats sicherzustellen, dass der Bundeshaushalt insgesamt nicht stärker belastet wird als heute.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3818 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩