«24.4034, 24.3992 Abgelehnt - Rejeté»
«Ich möchte nochmals unterstreichen, dass ich persönlich und der Bundesrat das Thema nach wie vor sehr, sehr ernst nehmen.»
Auszug
Herzlichen Dank für all die wichtigen Voten, nicht nur für jene von Mitgliedern der Kommission bzw. der Kommissionsmehrheit. Ich möchte nochmals unterstreichen, dass ich persönlich und der Bundesrat das Thema nach wie vor sehr, sehr ernst nehmen.
«Ich habe diese Motion im September 2024 eingereicht, einige Wochen nach der Enthüllung durch die Medien einer Situation, die seit 2019 bestand, aber weder den Kommissionen für politische Rechte noch der Öffentlichkeit durch das Bundeskanzleiamt bekannt gemacht worden war. Es ist wahr, dass seit der Einreichung meiner…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Damit eine Demokratie funktionieren kann, muss sie das Vertrauen ihrer Bürgerinnen und Bürger in ihre Funktionsweisen bewahren.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Damit eine Demokratie funktionieren kann, muss sie das Vertrauen ihrer Bürgerinnen und Bürger in ihre Funktionsweisen bewahren. Die Bürgerinnen und Bürger müssen legitim glauben können, dass diese Verfahren gerecht, fair und repräsentativ für die Summe ihrer individuellen politischen Äusserungen sind.
«Unser Rat hat am 11. Dezember 2024 die drei von unserem Präsidenten erwähnten Motionen der Kommission zur Vorberatung zugewiesen.»
Auszug
Unser Rat hat am 11. Dezember 2024 die drei von unserem Präsidenten erwähnten Motionen der Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Die Kommission hat sie in der Folge an zwei Sitzungen beraten, ein erstes Mal letztes Jahr am 24. Juni und ein zweites Mal dieses Jahr am 17. August.
Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

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