Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4045 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Verfassung braucht einen Digitalisierungsartikel

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benedikt WürthSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Botschaft und Entwurf für einen Digitalisierungsartikel in der Bundesverfassung vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Friedli Esther»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.12.2024, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Beziehen Sie die Kantone im Geiste der Kooperation mit ein in diese Übung, das ist wichtig.»

Auszug

Ich bin einverstanden mit diesem Ordnungsantrag. Vier ganz kurze Bemerkungen: 1. Beziehen Sie die Kantone im Geiste der Kooperation mit ein in diese Übung, das ist wichtig. 2. Wir brauchen neue institutionelle Ansätze, wenn wir diese vertikale und horizontale Zusammenarbeit im Bundesstaat bewerkstelligen wollen.

18.12.2024, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Würth wirft mit seiner Motion eine sehr wichtige Frage auf, aber wir haben das Thema in unserer Staatspolitischen Kommission bereits aufgenommen.»

Auszug

Kollege Würth wirft mit seiner Motion eine sehr wichtige Frage auf, aber wir haben das Thema in unserer Staatspolitischen Kommission bereits aufgenommen.

18.12.2024, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Friedli Esther Zuweisung der Motion 24.4045 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Friedli Esther Transmettre la motion 24.4045 à la commission compétente pour examen préalable»

18.12.2024, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Botschaft und Entwurf für einen Digitalisierungsartikel in der Bundesverfassung vorzulegen.1
    + 4 mehr
    • Er entwickelt diesen Entwurf unter Einbezug der Kantone.
    • Dabei sollen die Grundprinzipien der von Bund und Kantonen getragenen "Digitale Verwaltung Schweiz (DVS)" beachtet werden.
    • In diesem Sinne kann ein Regelungsansatz wie folgt lauten:
    • Art. XX Digitale Behördenleistungen 1 Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende Versorgung mit digitalen Behördenleistungen von hoher Qualität.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass in Bezug auf die verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Bundes im Rahmen der digitalen Transformation Klärungsbedarf besteht.
    • Inwieweit eine Revision der Bundesverfassung zur Erreichung der Ziele in der Digitalisierung – im Hinblick auf den Erlass von verbindlichen Standards und für die institutionelle Weiterentwicklung der Organisation «Digitale Verwaltung Schweiz» – notwendig ist und wie diese aussehen könnte, wird derzeit im Rahmen der Erarbeitung des Berichts zum Postulat 23.3050 Die Mitte-Fraktion.
    • EVP «Verbindliche Standards für die digitale Verwaltungslandschaft der Schweiz.
    • Braucht es einen Digitalisierungsartikel in der Bundesverfassung?» untersucht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4045 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩