Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4063 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Aufenthaltsbewilligung für Vorläufige

Aufenthaltsbewilligung für Ausländerinnen und Ausländer, die seit mehr als zehn Jahren vorläufig aufgenommen sind

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Motion von Greta GysinTITessin zur Aufenthaltsbewilligung für Ausländer.
  • Ziel: Aufenthaltsbewilligung nach zehn Jahren vorläufiger Aufnahme.
  • Ausnahmen für Personen mit schweren Delikten vorgesehen.
  • Bundesrat regelt Anwesenheit bei nicht möglicher Wegweisung.
  • Status: Geschäft wurde erfolgreich abgeschlossen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde soeben im Rahmen der ausserordentlichen Session (26.9020) beraten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

17.09.2026, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 84 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und die Integration dahingehend zu ergänzen, dass seit zehn Jahren vorläufig in der Schweiz aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer eine Aufenthaltsbewilligung erhalten.1
    + 1 mehr
    • Ausnahmen sind vorzusehen für Personen, die schwere Delikte begangen haben, die die Interessen oder das Ansehen der Schweiz gefährden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Status der vorläufigen Aufnahme regelt die Anwesenheit einer ausländischen Person in der Schweiz, sofern der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar ist (Art. 83 des Ausländer- und Integrationsgesetzes [AIG]; SR 142.20).
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die vorläufige Aufnahme in vielen Fällen von längerer Dauer ist.
    • Er erinnert daran, dass aus diesem Grund die rechtliche Stellung der vorläufig aufgenommenen Personen laufend verbessert wurde.
    • Dies gilt insbesondere in Bezug auf die Integrationsförderung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4063 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.9.2026 — Herbstsession 2026 · 63:130
    ↩