
← Start26.4562 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Eingliederungschancen für Minderjährige sichern
Eingliederungschancen für unbegleitete Minderjährige mit Behinderungen sicherstellen
Eingereicht
Eingereicht vonFabienne Stämpfli
FSGLP
BEBern
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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion fordert Anpassung des IVG für unbegleitete Minderjährige.
- Zugang zu Eingliederungsmassnahmen soll unabhängig von Elternstatus sein.
- Ziel: Sicherstellung der Rechte unbegleiteter Minderjähriger in der Schweiz.
- Der Bundesrat prüft und bearbeitet die Motion.
- Nächster Schritt: Entscheidung im Parlament über die Motion.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das IVG so anzupassen, dass unbegleitete Minderjährige, die ohne Eltern oder Erziehungsberechtigte in die Schweiz eingereist sind, Zugang zu Eingliederungsmassnahmen der IV erhalten.1
+ 2 mehr
- Insbesondere ist sicherzustellen, dass der Anspruch nicht daran scheitert, dass bei Eintritt der Invalidität kein Elternteil in der Schweiz versichert war, Beiträge geleistet hat oder sich während einer bestimmten Dauer in der Schweiz aufgehalten hat.
- Dazu ist Art. 9 Abs. 3 IVG so zu ergänzen, dass unbegleitete Minderjährige von den elternbezogenen Voraussetzungen nach Buchstabe a ausgenommen werden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Fabienne Stämpfli
FSGLP
BEBern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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