Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4196 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Neue Massnahmen zur Unterstützung der Presse

Erledigt

Eingereicht von

Carlo SommarugaGEGenf

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Frage kommende neue Massnahmen zur Unterstützung der Presse zu prüfen (Ausbildung, Forschung und Entwicklung, projektbezogene Beiträge oder öffentlich-private Partnerschaften), um deren Qualität und regionale Vielfalt zu gewährleisten, was in einem föderalistischen Land wie der Schweiz unerlässlich ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«24.3817 Abgelehnt - Rejeté 24.3818 Angenommen - Adopté 24.4196»

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

05.12.2024, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme gerne Stellung zu diesen drei Vorstössen.»

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

Auszug

Ich nehme gerne Stellung zu diesen drei Vorstössen. Bei der Motion 24.3817 der KVF-N, "Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung elektronischer Medien", unterstützt der Bundesrat die Mehrheit Ihrer Kommission und bittet Sie, die Motion abzulehnen. Ich möchte dafür drei Gründe anführen.

05.12.2024, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte kurz auf den Vorschlag unseres Kollegen Carlo Sommaruga in seinem Postulat eingehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

Auszug

Ich möchte kurz auf den Vorschlag unseres Kollegen Carlo Sommaruga in seinem Postulat eingehen.

05.12.2024, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Der zentrale Wert der Medien in einer referendumsdemokratischen Demokratie wird von allen anerkannt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

Auszug

Der zentrale Wert der Medien in einer referendumsdemokratischen Demokratie wird von allen anerkannt. Das haben wir heute in diesem Rat gehört, und wir wissen es auch, wenn wir den Arbeiten im Nationalrat folgen.

05.12.2024, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion 24.3818 der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen soll der Bundesrat beauftragt werden, die rechtlichen Grundlagen der indirekten Presseförderung zugunsten von Sendungen der …»

Auszug

«Mit der Motion 24.3818 der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen soll der Bundesrat beauftragt werden, die rechtlichen Grundlagen der indirekten Presseförderung zugunsten von Sendungen der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse anzupassen. Diese Förderung soll neu sowohl der Post als auch anderen P…»

in Einführung Kanal- und geschäftsmodellunabhängiger Förderung…

05.12.2024, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Frage kommende neue Massnahmen zur Unterstützung der Presse zu prüfen (Ausbildung, Forschung und Entwicklung, projektbezogene Beiträge oder öffentlich-private Partnerschaften), um deren Qualität und regionale Vielfalt zu gewährleisten, was in einem föderalistischen Land wie der Schweiz unerlässlich ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Im Bericht zum Postulat Christ 21.3781 «Strategie für eine zukunftsgerichtete Medienförderung jetzt aufgleisen» hat der Bundesrat am 21. Februar 2024 dargelegt, welche Medienfördermassnahmen mit der aktuellen Bundesverfassung auf Bundesstufe möglich sind.
    • Der Bericht zeigt auf, dass allgemeine Fördermassnahmen zugunsten aller elektronischen Medien auf Gesetzesstufe geregelt werden könnten, für eine umfassende kanalunabhängige Medienförderung, d.
    • unter Einbezug der Print-Medien ausserhalb der indirekten Presseförderung jedoch eine Verfassungsänderung notwendig wäre.
    • Zudem lief bis am 28.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4196 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩