Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für die Ukraine-Hilfe dem Parlament eine Rechtsgrundlage zu unterbreiten, die auf einem Gesetz basiert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit wir mit der Ausarbeitung des Vertrages weitermachen können, muss die Schwesterkommission bereit sein, darüber zu diskutieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Damit wir mit der Ausarbeitung des Vertrages weitermachen können, muss die Schwesterkommission bereit sein, darüber zu diskutieren. Sie hat ihre Arbeiten bereits ausgesetzt, um auf die Ergebnisse von gestern bezüglich der Behandlung dieser Motion im Ständerat und auf die Ergebnisse von heute bei deren Behandlung in diesem Rat zu warten.

20.03.2025, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gehöre zu denen in der Kommission, die für diese Motion und für das Verhandlungsmandat gestimmt haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank für Ihre Erklärungen, Herr Bundesrat. Ich gehöre zu denen in der Kommission, die für diese Motion und für das Verhandlungsmandat gestimmt haben.

20.03.2025, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Krieg in der Ukraine hat unvorstellbare Schäden verursacht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Krieg in der Ukraine hat unvorstellbare Schäden verursacht. Die systematische Zerstörung der Infrastruktur durch den russischen Aggressor in den letzten drei Jahren hat enorme Wiederaufbaubedürfnisse im Land hervorgerufen.

20.03.2025, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrter Kollege, wir sitzen im gleichen Ausschuss und haben dasselbe gesehen und gehört. Es ist klar, dass die Schaffung der rechtlichen Grundlage viel mehr Zeit in Anspruch nehmen wird, und deshalb gab es tatsächlich eine Diskussion über die Möglichkeit, die Verhandlungen über einen internationalen Vertrag parallel zu unterstützen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2025, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Inkraftsetzung wird mehrere Jahre dauern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sehr geehrte Kollegin Bulliard, im Sinne der Mehrheit der Kommission: Wird die rechtliche Grundlage, um die es in dieser Motion geht, dem Bundesrat ermöglichen, einen Vertrag zu verhandeln, während sie noch nicht in Kraft gesetzt ist? Diese Inkraftsetzung wird mehrere Jahre dauern.

20.03.2025, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für die Ukraine-Hilfe dem Parlament eine Rechtsgrundlage zu unterbreiten, die auf einem Gesetz basiert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Zusammenarbeit mit der Ukraine soll in den nächsten 12 Jahren intensiviert werden, wie der Bundesrat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 beschlossen hat.
    • Er sieht vor, hierfür bis 2036 insgesamt 5 Milliarden Franken aufzuwenden.
    • Weiter beschloss er am 26. Juni 2024, den Schweizer Privatsektor beim Wiederaufbau in der Ukraine stärker einzubeziehen.
    • Zahlreiche Massnahmen zur Unterstützung des Wiederaufbaus in der Ukraine lassen sich auf die bestehenden Rechtsgrundlagen (Bundesgesetz vom 19. März 1976 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe [BG IZA; SR 974.0], Bundesgesetz vom 21. Juni 2019 über das öffentliche Beschaffungswesen [BöB; SR 172.056.1], Bundesgesetz vom 5. Oktober 1990 über Finanzhilfen und Abgeltungen [Subventionsgesetz, SuG; SR 616.1]) abstützen und könnten ab 2025 umgesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4268 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 24.4268 Mo. APK-N — abgerufen 20.3.2025 — Frühjahrssession 2025 · 74:105 (12 Enth.)
    ↩