«Doppelt so viel, wie meine Kollegin Berichterstatterin für die deutsche Sprache angegeben hat.»Automatisch übersetzt (Italienisch)
Auszug
Doppelt so viel, wie meine Kollegin Berichterstatterin für die deutsche Sprache angegeben hat.
«Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat am 4. Juli 2025 die parlamentarische Initiative Schmid Pascal 24.429, "Keine automatische Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte", vorgeprüft.»
Auszug
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat am 4. Juli 2025 die parlamentarische Initiative Schmid Pascal 24.429, "Keine automatische Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte", vorgeprüft.
«Die parlamentarische Initiative Schmid Pascal bringt ein sehr wichtiges Thema auf.»
Auszug
Die parlamentarische Initiative Schmid Pascal bringt ein sehr wichtiges Thema auf. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat zwar klare Verdienste, aber in Strassburg ist auch immer wieder politischer Aktivismus anzutreffen.
«Heute wissen wir: Falscher hätte er nicht liegen können.»
Auszug
"Eine Verurteilung der Schweiz ist nicht vorstellbar." Dieses Zitat stammt von Bundesrat Graber beim Beitritt der Schweiz zur EMRK, zur Europäischen Menschenrechtskonvention, im Jahr 1974. Heute wissen wir: Falscher hätte er nicht liegen können.
«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Fehr Düsel, Buffat, Bühler, Glur, Golay Roger, Sormanni, Steinemann, Tuena): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Fehr Düsel, Buffat, Bühler, Glur, Golay Roger, Sormanni…»Automatisch übersetzt (Französisch)
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
Aus der Kommission
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört