Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Damien CottierNENeuenburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Geschäftsreglement des Nationalrates (GRN, Art. 33d) ist so zu ändern, dass das Büro des Nationalrates künftig jedes Jahr frei entscheiden kann, ob die Durchführung einer Sondersession nötig ist oder ob es andere Wege gibt, um die Behandlung der parlamentarischen Vorstösse voranzutreiben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission schlägt vor, die Initiativen zu klassieren. Herr Cottier schlägt vor, sie mit einem Auftrag zur Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfs an die Kommission zurückzuweisen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Drei statt fünf Minuten für die Behandlung von Vorstössen von…

19.06.2026, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Staatspolitische Kommission hat die vorliegenden parlamentarischen Initiativen Cottier an ihrer Sitzung vom 26. Februar dieses Jahres behandelt.»

in Drei statt fünf Minuten für die Behandlung von Vorstössen von…

Auszug

Die Staatspolitische Kommission hat die vorliegenden parlamentarischen Initiativen Cottier an ihrer Sitzung vom 26. Februar dieses Jahres behandelt.

19.06.2026, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Freiheit, nicht zu sprechen oder weniger zu sprechen, ist bereits heute mit unserer Geschäftsordnung gegeben.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

in Drei statt fünf Minuten für die Behandlung von Vorstössen von…

Auszug

Liebe Kollegin, nein, nein, ich halte das nicht für demokratischer. Die Freiheit, nicht zu sprechen oder weniger zu sprechen, ist bereits heute mit unserer Geschäftsordnung gegeben. Wir erhalten sicher kein besseres System, wenn wir unserer Parlamentarier – ich erinnere daran, sie sind hier, um zu sprechen, deshalb heisst es ja auch ‚Parlament‘ –, die Redezeit kürzen.

19.06.2026, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Liebe Kollegin, gestern Abend haben wir mehrere parlamentarische Interventionen des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation behandelt. Ganz am Schluss, die letzte Intervention, eingereicht von Herrn Fivaz Fabien und übernommen von Frau Brenzikofer, wurde ohne Debatte verabschiedet, weil…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Drei statt fünf Minuten für die Behandlung von Vorstössen von…

19.06.2026, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für politische Rechte schlägt mit 13 zu 12 Stimmen vor, die parlamentarischen Initiativen 24.447 und 24.448 aus dem Geschäft zu streichen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

in Drei statt fünf Minuten für die Behandlung von Vorstössen von…

Auszug

Die Kommission für politische Rechte schlägt mit 13 zu 12 Stimmen vor, die parlamentarischen Initiativen 24.447 und 24.448 aus dem Geschäft zu streichen. Die beiden Initiativen betreffen die Organisation unseres Parlaments.

19.06.2026, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 92 Ja / 105 Nein / 0 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 92 Ja / 105 Nein / 0 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.448 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩