Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.449 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Keine Ausnahmen bei der Wehrpflichtersatzabgabe für Mitglieder der eidgenössischen Räte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter GartmannSGSt. Gallen reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe wird dahingehend angepasst, dass bei Artikel 4 über die Befreiung der Ersatzpflicht in Buchstabe c die Ausnahme für Mitglieder der Bundesversammlung gestrichen wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Es gibt verschiedene Möglichkeiten, seinem Land zu dienen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, seinem Land zu dienen. Man kann sich in der Armee engagieren. Der Einsatz nach der Katastrophe von Blatten [SEITE 1026] erinnert uns an den Einsatz von Frauen und Männern, die sich dort engagieren.

12.06.2025, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Gartmann 24.449 fordert, dass Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c des Bundesgesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe gestrichen wird.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Gartmann 24.449 fordert, dass Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c des Bundesgesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe gestrichen wird.

12.06.2025, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Minderheit beantragt Ihnen, die Initiative zu unterstützen, ihr also Folge zu geben.»

Auszug

Die Minderheit beantragt Ihnen, die Initiative zu unterstützen, ihr also Folge zu geben. Es geht um eine kleine Bestimmung, aber eine mit grosser Symbolkraft.

12.06.2025, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die heutige Regelung sieht vor, dass die Mitglieder der Bundesversammlung von der Wehrpflichtersatzabgabe befreit sind, wenn die Dienstleistung während einer Session der eidgenössischen Räte nicht geleistet werden kann.»

Auszug

Die heutige Regelung sieht vor, dass die Mitglieder der Bundesversammlung von der Wehrpflichtersatzabgabe befreit sind, wenn die Dienstleistung während einer Session der eidgenössischen Räte nicht geleistet werden kann.

12.06.2025, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Fischer Benjamin, Buffat, Glarner, Knutti, Marchesi, Nantermod, Riner, Rüegger, Rutz Gregor, Schilliger, Steinemann, Wasserfallen Christian) …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Fischer Benjamin, Buffat, Glarner, Knutti, Marchesi, Nantermod, Riner, Rüegger, Rutz Gregor, Schilliger, Steinemann, Wasserfallen Christian) Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité Ne pas donner suite à l'initiative Proposition d…»

12.06.2025, 20:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe wird dahingehend angepasst, dass bei Artikel 4 über die Befreiung der Ersatzpflicht in Buchstabe c die Ausnahme für Mitglieder der Bundesversammlung gestrichen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.449 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.6.2025 — Sommersession 2025 · 96:86 (1 Enth.)
    ↩