Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ihre Kommission für Rechtsfragen hat sich am 10. April 2025 versammelt, um die Parlamentarische Initiative Schmid Pascal 24.451 zu behandeln, die eine Überarbeitung der rechtlichen Bedingungen für die Verhängung einer lebenslangen Verwahrung zum Ziel hat. Wie meine Kollegin, die deutschsprachige Berichterstatterin, sehr treffend gesagt hat, gilt es vorab festzuhalten…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2025, 20:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Nationalrat Schmid hat diese parlamentarische Initiative am 26. September 2024 eingereicht.»

Auszug

Nationalrat Schmid hat diese parlamentarische Initiative am 26. September 2024 eingereicht.

12.06.2025, 20:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Sicherheit der Bevölkerung ist stärker zu gewichten als die Resozialisierung des Täters, gerade bei so schweren Straftaten.»

Auszug

Die Sicherheit der Bevölkerung ist stärker zu gewichten als die Resozialisierung des Täters, gerade bei so schweren Straftaten. Die Verwahrungs-Initiative, welche die lebenslängliche Verwahrung von extrem gefährlichen Straftätern forderte, wurde 2004 mit 56,2 Prozent Ja-Stimmen und von 24 Ständen angenommen.

12.06.2025, 20:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Anlass für meine beiden Initiativen 24.451 und 24.452 war der Basler Mordfall vom letzten August.»

Auszug

Anlass für meine beiden Initiativen 24.451 und 24.452 war der Basler Mordfall vom letzten August. Der Täter wurde 2015 wegen zweifachen Mordes verurteilt. Er kam dann in eine stationäre Therapiemassnahme. Nur neun Jahre später ist er auf unbegleitetem Ausgang und ermordet eine ältere Frau.

12.06.2025, 20:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Fehr Düsel, Buffat, Bühler, Glur, Golay Roger, Kolly, Sormanni, Tuena, Steinemann): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Fehr Düsel, Buffat, Bühler, Glur, Golay Roger…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2025, 20:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Art. 64 Abs. 1bis lit c.1
    + 3 mehr
    • Strafgesetzbuch (StGB) ist wie folgt abzuändern:
    • Der Täter wird als dauerhaft nicht therapierbar eingestuft, weil die Behandlung soweit voraussehbar keinen Erfolg verspricht.
    • Der Bundesrat legt unter Berücksichtigung der wissenschaftlichen Prognosemöglichkeiten fest, welcher Zeitraum als voraussehbar gilt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.451 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.6.2025 — Sommersession 2025 · 100:70 (13 Enth.)
    ↩