Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 10. April die von Nationalrat Pascal Schmid am 26. September 2024 eingereichte parlamentarische Initiative vorgeprüft.»

Auszug

Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 10. April die von Nationalrat Pascal Schmid am 26. September 2024 eingereichte parlamentarische Initiative vorgeprüft.

13.06.2025, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Schmid Pascal bezweckt, das Strafgesetzbuch dahingehend zu ändern, dass die Bedingungen für eine institutionelle Massnahme, das heisst eine Therapie in geschlossener Anstalt, bei einer Person, die eine Straftat begangen hat und unter schweren psychischen Störungen leidet, eingeschränkt werden. Genauer gesagt…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.06.2025, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Psychisch schwer gestörte Straftäter kommen heute in eine stationäre Massnahme, selbst bei sehr geringen Therapiechancen.»

Auszug

Psychisch schwer gestörte Straftäter kommen heute in eine stationäre Massnahme, selbst bei sehr geringen Therapiechancen. Gemäss geltendem Recht ist der stationären Massnahme gegenüber der Verwahrung der Vorzug zu geben, wenn zu erwarten ist, dass dadurch der Gefahr eines Rückfalls begegnet werden kann.

13.06.2025, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Verwahrung kommt erst nach abgesessener Strafe zum Zug, und das zu sehen, ist wichtig.»

Auszug

Die Therapiemassnahme ersetzt den Strafvollzug, nicht so die Verwahrung. Die Verwahrung kommt erst nach abgesessener Strafe zum Zug, und das zu sehen, ist wichtig. Täter, die therapiert werden, kommen nicht einmal ins Gefängnis.

13.06.2025, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, führen Sie Ihre Gespräche bitte in der Wandelhalle. Es ist laut hier.»

13.06.2025, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Strafgesetzbuch (StGB) ist wie folgt abzuändern:1
    + 2 mehr
    • Art. 59 Abs. 1 lit. b:
    • eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang stehender Taten begegnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.452 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 24.452 — abgerufen 13.6.2025 — Sommersession 2025 · 112:56 (4 Enth.)
    ↩