Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
  • Das Strafgesetzbuch (StGB) sei dahingehend zu ändern, dass:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Strafgesetzbuch (StGB) sei dahingehend zu ändern, dass:1
    + 2 mehr
    • Straftäter und Straftäterinnen, die sich im geschlossenen Vollzug der Verwahrung oder der vorangehenden Freiheitsstrafe befinden, nicht unbegleitet in Urlaube entlassen werden (Motion Rickli 11.3767);
    • Straftäter und Straftäterinnen, die sich im geschlossenen Vollzug einer stationären therapeutischen Massnahme (Art. 59 StGB) befinden aufgrund eines Delikts, welches unter den Deliktskatalog der ordentlichen Verwahrung gemäss Art. 64 Abs. 1 StGB fällt, nicht unbegleitet in Urlaube entlassen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.464 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩