Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
  • Die einschlägigen Artikel der Parlamentsverwaltungsverordnung (ParlVV) sollen so revidiert werden, dass die Zugriffsrechte der Ratsmitglieder auf die Protokolle und Unterlagen der Kommissionen klar und technologieneutral formuliert sind.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die einschlägigen Artikel der Parlamentsverwaltungsverordnung (ParlVV) sollen so revidiert werden, dass die Zugriffsrechte der Ratsmitglieder auf die Protokolle und Unterlagen der Kommissionen klar und technologieneutral formuliert sind.1
    + 3 mehr
    • Dabei soll auch nach Lösungen gesucht werden, welche allen Ratsmitgliedern den Zugriff auf die kommissionseigene Geschäfte aller Sachbereichskommissionen sowie auf die Protokolle und Unterlagen der Delegationen in internationalen Versammlungen und für die Pflege von zwischenstaatlichen Beziehungen ermöglichen.
    • Dabei ist sicherzustellen, dass die Kommissionen im Einzelfall weiterhin Unterlagen und Protokolle eines Geschäftes schützen können.
    • Ebenfalls zu prüfen ist, ob den Ratsmitgliedern der Zugriff auf die Sitzungseinladungen aller Sachbereichskommissionen gewährt werden soll.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat antwortet in der Regel in der Fragestunde bzw. schriftlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Nationalrats

    • In Kommission des Nationalrats · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.465 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩