Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.019 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Sanierungsverfahren für natürliche Personen

Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (Sanierungsverfahren für natürliche Personen); Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (Sanierungsverfahren für natürliche Personen); Änderung.
  • Nationalrat 16.12.2025: Vorlage zu neuem Umgang mit Verschuldeten nimmt erste Hürde
  • Nationalrat 11.06.2026: Räte einigen sich auf Sanierungsverfahren für hoch Verschuldete1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 3 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Le président (Page Pierre-André, président): Les deux conseils ayant pris des décisions concordantes, l'objet est prêt pour le vote final.»

Auszug

Les deux conseils ayant pris des décisions concordantes, l'objet est prêt pour le vote final.

11.06.2026, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser letzten Differenz geht es um die Frage, wann eine Betreibungs- und Konkursbeamtin oder ein Betreibungs- und Konkursbeamter das Konkursgericht anrufen soll, damit dieses überprüft, ob die Bemühungen der …»

Auszug

«Bei dieser letzten Differenz geht es um die Frage, wann eine Betreibungs- und Konkursbeamtin oder ein Betreibungs- und Konkursbeamter das Konkursgericht anrufen soll, damit dieses überprüft, ob die Bemühungen der Schuldnerin oder des Schuldners zur Erzielung von Einkommen während des Sanierungskonkursverfahrens genüge…»

11.06.2026, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Heute behandeln wir die allerletzte Divergenz im Gesetzesprojekt zur Schaffung eines Schuldbetreibungs- und Konkursverfahrens für natürliche Personen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Heute behandeln wir die allerletzte Divergenz im Gesetzesprojekt zur Schaffung eines Schuldbetreibungs- und Konkursverfahrens für natürliche Personen. Diese Divergenz betrifft einen einzigen Artikel, nämlich Artikel 348 Absatz 1 Buchstabe b.

11.06.2026, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie wissen, verfolgt die Vorlage das Ziel, überschuldeten Privatpersonen unter bestimmten Voraussetzungen einen Weg zur Entschuldung zu eröffnen.»

Auszug

Wie Sie wissen, verfolgt die Vorlage das Ziel, überschuldeten Privatpersonen unter bestimmten Voraussetzungen einen Weg zur Entschuldung zu eröffnen. Verblieben ist eine Differenz bei Artikel 348 Absatz 1 Buchstabe b. Ihre Kommission beantragt Ihnen, dem Beschluss des Ständerates zuzustimmen.

11.06.2026, 10:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (Sanierungsverfahren für natürliche Personen) Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (Assainissement des dettes des personnes physiques) Art. 348 Abs. 1 …»

Auszug

«Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (Sanierungsverfahren für natürliche Personen) Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (Assainissement des dettes des personnes physiques) Art. 348 Abs. 1 Bst. b Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 348 al. 1 let. b Propositi…»

11.06.2026, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 108 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die zwei neuen Verfahren zur finanziellen Sanierung für natürliche Personen haben sowohl positive Effekte auf die Gesundheit der Betroffenen als auch auf die Volkswirtschaft.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 15.01.2025
    • Nach überwiegend positiven Rückmeldungen in der Vernehmlassung hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 15. Januar 2025 die entsprechende Botschaft verabschiedet.
    • Natürliche Personen, die sich nicht aus eigener Kraft von ihren Schulden befreien können, haben heute wenig Aussicht, je wieder schuldenfrei zu leben.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Vorlage zu neuem Umgang mit Verschuldeten nimmt erste Hürde14
    + 3 mehr
    • SVP-Fraktion allein gegen alle Mit 125 zu 66 Stimmen bei 2 Enthaltungen scheiterte zu Beginn der Debatte ein Nichteintretensantrag.
    • Nun ist der Ständerat am Zug.
    • Kernpunkt der Vorlage sind zwei Neuerungen: Erstens soll ein vereinfachtes Nachlassverfahren eingeführt werden.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 121 Ja / 71 Nein / 3 Enth.14
    + 3 mehr
    • Das Parlament hat sich auf Gesetzesgrundlagen für das Sanierungsverfahren geeinigt.
    • Die Änderungen im Gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) sind bereit für die Schlussabstimmungen.
    • Wer Schulden angehäuft hat und den Berg aus eigener Kraft nicht abbauen kann, erhält einmal im Leben die Möglichkeit eines Schuldenschnitts.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Wer Schulden angehäuft hat und den Berg aus eigener Kraft nicht abbauen kann, erhält einmal im Leben die Möglichkeit eines Schuldenschnitts.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.019 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩