Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.091 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Belgien. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Belgien.
  • Ständerat 09.03.2026: Debatte Ständerat
  • Nationalrat 18.06.2026: Auskünfte1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Da die Räte übereinstimmende Entscheidungen getroffen haben, sind die beiden Geschäfte für die Schlussabstimmung bereit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Kroatien. Änderung

18.06.2026, 20:10 · Amtliches Bulletin · Video

«25.091 Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Zusatzabkommens zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Belgien Arrêté fédéral portant approbation d'un avenant modifiant la convention …»

Auszug

«25.091 Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Zusatzabkommens zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Belgien Arrêté fédéral portant approbation d'un avenant modifiant la convention contre les doubles impositions entre la Suisse et la Belgique Eintreten wird ohne Gegenantrag beschloss…»

in Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Kroatien. Änderung

18.06.2026, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Le rapporteur renonce à prendre la parole. 25.090 Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Kroatien Arrêté fédéral portant approbation …»

Auszug

«Le rapporteur renonce à prendre la parole. 25.090 Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Kroatien Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les double…»

in Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Kroatien. Änderung

18.06.2026, 20:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat behandelt das Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Kroatien als Zweitrat.»

in Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Kroatien. Änderung

Auszug

Der Nationalrat behandelt das Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Kroatien als Zweitrat. Der Ständerat hat es bereits in der Frühjahrssession einstimmig gutgeheissen.

18.06.2026, 20:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei den beiden hier gemeinsam beratenen Geschäften handelt es sich um Revisionen bestehender Doppelbesteuerungsabkommen, nämlich desjenigen mit Kroatien, dieses wurde ursprünglich 1999 abgeschlossen, und desjenigen mit …»

Auszug

«Bei den beiden hier gemeinsam beratenen Geschäften handelt es sich um Revisionen bestehender Doppelbesteuerungsabkommen, nämlich desjenigen mit Kroatien, dieses wurde ursprünglich 1999 abgeschlossen, und desjenigen mit Belgien, dieses wurde 1978 abgeschlossen und 2014 erstmals revidiert. Die WAK Ihres Rates hat diese…»

in Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Kroatien. Änderung

18.06.2026, 20:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Abkommen setzt die Mindeststandards in Sachen Doppelbesteuerungsabkommen um.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 26.11.2025
    • Es passt das DBA zudem in einigen Punkten an die aktuelle Vertragspolitik beider Länder an.
    • Die Kantone und die interessierten Wirtschaftskreise haben den Abschluss des Zusatzabkommens positiv aufgenommen.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 152 Ja / 18 Nein.15
    + 1 mehr
    • Zustimmung Auskünfte Sekretariat der Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben (WAK) wak.cer@parl.admin.ch Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK)15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 152 Ja / 18 Nein / 14 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 3 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.091 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Gesamtabstimmung — abgerufen 18.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩