Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.100 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Änderung des Niederlassungsabkommens zwischen der Schweiz und Iran. Genehmigung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Änderung des Niederlassungsabkommens zwischen der Schweiz und Iran.
  • Ständerat 16.09.2026: Für Iraner in der Schweiz soll neu auch Schweizer Recht gelten1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft geht an den Nationalrat.»

16.09.2026, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Änderungsprotokolls zum Niederlassungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Iran …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Änderungsprotokolls zum Niederlassungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Iran Arrêté fédéral portant approbation du protocole d'amendement à la Convention d'établissement conclue entr…»

16.09.2026, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bitte meiner Vorrednerin möchte ich mich anschliessen.»

Auszug

Der Bitte meiner Vorrednerin möchte ich mich anschliessen. Bei diesem Geschäft geht es nicht um die aktuelle Weltlage in der Golfregion - diese ist sehr besorgniserregend. Hier geht es nicht um ein aktuelles Problem, sondern um ein sehr altes, das wir endlich beheben wollen.

16.09.2026, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin zufrieden damit, dass jetzt ein Änderungsabkommen auf dem Tisch liegt.»

Auszug

Ich bin zufrieden damit, dass jetzt ein Änderungsabkommen auf dem Tisch liegt.

16.09.2026, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz hat diese Niederlassungsvereinbarung mit dem Iran, damals noch Persisches Reich, 1934 abgeschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Unsere Rechtskommission hat das Protokoll zur Änderung der Niederlassungsvereinbarung zwischen der Schweiz und dem Iran in ihrer Sitzung vom 26. Juni letzten Jahres geprüft und es gutgeheissen. Die Schweiz hat diese Niederlassungsvereinbarung mit dem Iran, damals noch Persisches Reich, 1934 abgeschlossen.

16.09.2026, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • An seiner Sitzung vom 19. Dezember 2025 hat der Bundesrat die Botschaft für die entsprechende Änderung des Niederlassungsabkommens zwischen der Schweiz und Iran verabschiedet.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 19.12.2025
    • Grundsätzlich gilt in der Schweiz schweizerisches Recht.
    • In gewissen Bereichen gibt es jedoch Ausnahmen.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Für Iraner in der Schweiz soll neu auch Schweizer Recht gelten1
    + 3 mehr
    • "Seit dem Mullah-Regime basiert das iranische Recht auf der Scharia", sagte Ständerätin Marianne Binder-Keller (Mitte/AG).
    • "Früher machte diese Regel Sinn, heute führt sie zu Rechtsunsicherheit und Ergebnissen, die nicht mit dem Schweizer Recht oder Schweizer Werten vereinbar sind", sagte Bundesrat Beat Jans.
    • Aufgrund eines alten Staatsvertrages ist dies in einigen Bereichen heute noch nicht der Fall.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.100 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩