Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zeitgerecht die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der RUAG MRO das notwendige Kapital für die geplante Kapazitätserweiterung der Nitrochemie bis im Mai 2025 zur Verfügung gestellt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Bereits am 12. März 2025 hatte ich die Ehre, Ihnen im Namen der Bundesversammlung unseren Dank und unsere Anerkennung auszusprechen.»

Auszug

Sehr geehrte Frau Bundesrätin, das war Ihr letztes Votum im Nationalrat. Es ist ein Moment des Abschieds. Bereits am 12. März 2025 hatte ich die Ehre, Ihnen im Namen der Bundesversammlung unseren Dank und unsere Anerkennung auszusprechen.

19.03.2025, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Idee ist, dass die Ruag MRO selbst bei einer Bank einen Kredit aufnehmen kann, nicht dass der Bund der Ruag MRO einen Kredit geben muss.»

Auszug

Die Idee ist, dass die Ruag MRO selbst bei einer Bank einen Kredit aufnehmen kann, nicht dass der Bund der Ruag MRO einen Kredit geben muss.

19.03.2025, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich frage nur aus finanzpolitischer Sicht: Ist die Strategie, die der Bundesrat wählt, also eine Finanzierung aus Finanzvermögen und nicht aus Verwaltungsvermögen?»

Auszug

Vielen Dank, Frau Bundesrätin, für die Ausführung. Ich frage nur aus finanzpolitischer Sicht: Ist die Strategie, die der Bundesrat wählt, also eine Finanzierung aus Finanzvermögen und nicht aus Verwaltungsvermögen?

19.03.2025, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion der SiK-N wird der Bundesrat beauftragt, zeitgerechte Voraussetzungen zu schaffen, um der Ruag das notwendige Kapital für die [PAGE 439] geplante Kapazitätserweiterung der Nitrochemie bis im Mai 2025 zur Verfügung zu stellen.»

Auszug

Mit der Motion der SiK-N wird der Bundesrat beauftragt, zeitgerechte Voraussetzungen zu schaffen, um der Ruag das notwendige Kapital für die [PAGE 439] geplante Kapazitätserweiterung der Nitrochemie bis im Mai 2025 zur Verfügung zu stellen.

19.03.2025, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin überrascht über die positive Haltung des Bundesrates zu dieser Motion – und das aus mehreren Gründen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin überrascht über die positive Haltung des Bundesrates zu dieser Motion – und das aus mehreren Gründen. Erstens: Wir schaffen damit einen Präzedenzfall. Welche Glaubwürdigkeit behalten wir, wenn wir so leicht dem Erpressungsversuch eines privaten Unternehmens nachgeben?

19.03.2025, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zeitgerecht die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der RUAG MRO das notwendige Kapital für die geplante Kapazitätserweiterung der Nitrochemie bis im Mai 2025 zur Verfügung gestellt werden kann.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Fivaz Fabien, Andrey, De Ventura, Fridez, Glättli, Molina, Seiler Graf, Zryd) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3012 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2025 — Frühjahrssession 2025 · 124:59 (3 Enth.)
    ↩