«Kommissionen, die nicht nötig sind oder gesetzliche Vorgaben nicht mehr erfüllen, müssen aufgehoben werden.»
Auszug
Ich kann Ihnen versichern, der Bundesrat verfolgt das gleiche Ziel wie die Motion. Kommissionen, die nicht nötig sind oder gesetzliche Vorgaben nicht mehr erfüllen, müssen aufgehoben werden. Das steht ausser Frage. Dass es dem Bundesrat dabei ernst ist, zeigt ein kurzer Blick zurück.
«Diese haben wir damals leider knapp abgelehnt.»
Auszug
Die ausserparlamentarischen Kommissionen waren immer wieder Thema in unserem Rat, letztmals mit der Motion Burgherr 22.4482, "Reduktion der ausserparlamentarischen Verwaltungskommissionen". Diese haben wir damals leider knapp abgelehnt.
«Die Motion verlangt vom Bundesrat, dass er bis Dezember 2026 ein Konzept vorlegt, um die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende Legislatur um mindestens einen Viertel zu reduzieren.»
Auszug
Die Motion verlangt vom Bundesrat, dass er bis Dezember 2026 ein Konzept vorlegt, um die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende Legislatur um mindestens einen Viertel zu reduzieren.
«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Friedli Esther, Schwander) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Friedli Esther, Schwander) Adopter …»
Auszug
«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Friedli Esther, Schwander) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Friedli Esther, Schwander) Adopter la motion Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommissi…»
«Wie wir gehört haben, soll der Bundesrat mit der vorliegenden Motion beauftragt werden, dem Parlament bis Ende 2026 ein Konzept vorzulegen, wie die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende …»
Auszug
«Wie wir gehört haben, soll der Bundesrat mit der vorliegenden Motion beauftragt werden, dem Parlament bis Ende 2026 ein Konzept vorzulegen, wie die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende Legislatur um mindestens einen Viertel reduziert werden kann. In der Begründung des Vorstosses wird insbeson…»
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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«Kommissionen, die nicht nötig sind oder gesetzliche Vorgaben nicht mehr erfüllen, müssen aufgehoben werden.»
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