Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis Dezember 2026 ein Konzept vorzulegen, wie die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende Legislatur um mindestens einen Viertel reduziert werden kann.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Kommissionen, die nicht nötig sind oder gesetzliche Vorgaben nicht mehr erfüllen, müssen aufgehoben werden.»

Auszug

Ich kann Ihnen versichern, der Bundesrat verfolgt das gleiche Ziel wie die Motion. Kommissionen, die nicht nötig sind oder gesetzliche Vorgaben nicht mehr erfüllen, müssen aufgehoben werden. Das steht ausser Frage. Dass es dem Bundesrat dabei ernst ist, zeigt ein kurzer Blick zurück.

10.09.2025, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese haben wir damals leider knapp abgelehnt.»

Auszug

Die ausserparlamentarischen Kommissionen waren immer wieder Thema in unserem Rat, letztmals mit der Motion Burgherr 22.4482, "Reduktion der ausserparlamentarischen Verwaltungskommissionen". Diese haben wir damals leider knapp abgelehnt.

10.09.2025, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion verlangt vom Bundesrat, dass er bis Dezember 2026 ein Konzept vorlegt, um die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende Legislatur um mindestens einen Viertel zu reduzieren.»

Auszug

Die Motion verlangt vom Bundesrat, dass er bis Dezember 2026 ein Konzept vorlegt, um die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende Legislatur um mindestens einen Viertel zu reduzieren.

10.09.2025, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Friedli Esther, Schwander) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Friedli Esther, Schwander) Adopter …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Friedli Esther, Schwander) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Friedli Esther, Schwander) Adopter la motion Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommissi…»

10.09.2025, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie wir gehört haben, soll der Bundesrat mit der vorliegenden Motion beauftragt werden, dem Parlament bis Ende 2026 ein Konzept vorzulegen, wie die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende …»

Auszug

«Wie wir gehört haben, soll der Bundesrat mit der vorliegenden Motion beauftragt werden, dem Parlament bis Ende 2026 ein Konzept vorzulegen, wie die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende Legislatur um mindestens einen Viertel reduziert werden kann. In der Begründung des Vorstosses wird insbeson…»

16.06.2025, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis Dezember 2026 ein Konzept vorzulegen, wie die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen für die kommende Legislatur um mindestens einen Viertel reduziert werden kann.1
    + 1 mehr
    • Das Konzept soll einen konkreten Vorschlag enthalten, welche Kommissionen in diesem Fall aufgehoben würden, und ebenso eine Liste mit Begründung, welche Kommissionen auch in Zukunft zwingend notwendig sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Notwendigkeit der ausserparlamentarischen Kommissionen wird alle vier Jahre anlässlich der Gesamterneuerungswahlen überprüft (Art. 57 d des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes [RVOG]; SR 172.010).
    • Bei dieser Gelegenheit werden Kommissionen aufgehoben, wenn sie nicht mehr benötigt werden, im Einzelfall auch während der Legislatur.
    • In seiner Stellungnahme zur Motion Burgherr 22.4482 «Reduktion der ausserparlamentarischen Verwaltungskommissionen» führte der Bundesrat die Kommissionen auf, die kürzlich aufgehoben wurden oder noch aufgehoben werden sollten.
    • Inzwischen wurden alle diese Kommissionen aufgehoben; aktuell gibt es 104 ausserparlamentarische Kommissionen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3018 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2025 — Sommersession 2025 · 117:71 (1 Enth.)
    ↩