Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Werner SalzmannBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) im Jahr 2026 statt 16.3 Millionen CHF Franken 26.3 Millionen CHF und für die Finanzplan-Folgejahre statt 16.4 Millionen CHF 31.4 Millionen Franken im Voranschlag 2026 einzustellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«La commission propose d'adopter la motion. Le Conseil fédéral propose de la rejeter.»

10.12.2025, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion Salzmann wird der Bundesrat beauftragt, für das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) im Jahr 2026 statt 16,3 Millionen Franken deren 26,3 einzustellen und für die Finanzplanjahre statt 16,4 Millionen …»

Auszug

«Mit der Motion Salzmann wird der Bundesrat beauftragt, für das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) im Jahr 2026 statt 16,3 Millionen Franken deren 26,3 einzustellen und für die Finanzplanjahre statt 16,4 Millionen Franken deren 31,4 vorzusehen. Diese zusätzlichen Mittel für das BACS von 10 respektive 15 Millionen Fra…»

10.12.2025, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Sicherheitspolitik hat sich bei ihrer ausserordentlichen Sitzung am Flughafen Zürich eingehend mit der Motion Salzmann befasst, die uns der Ständerat diesen Sommer übermittelt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Sicherheitspolitik hat sich bei ihrer ausserordentlichen Sitzung am Flughafen Zürich eingehend mit der Motion Salzmann befasst, die uns der Ständerat diesen Sommer übermittelt hat.

10.12.2025, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Sicherheitspolitische Kommission hat an ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2025 die am 20. März 2025 eingereichte und vom Ständerat am 18. Juni 2025 angenommene Motion Salzmann vorberaten.»

Auszug

Ihre Sicherheitspolitische Kommission hat an ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2025 die am 20. März 2025 eingereichte und vom Ständerat am 18. Juni 2025 angenommene Motion Salzmann vorberaten.

10.12.2025, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. [PAGE 2216]»

10.12.2025, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) im Jahr 2026 statt 16.3 Millionen CHF Franken 26.3 Millionen CHF und für die Finanzplan-Folgejahre statt 16.4 Millionen CHF 31.4 Millionen Franken im Voranschlag 2026 einzustellen.1
    + 2 mehr
    • Damit soll das Amt mit den notwendigen Mitteln ausgestattet werden, um den stark zunehmenden Cyberbedrohungen begegnen und die neuen Aufgaben wie der Meldepflicht von Cybervorfällen gemäss revidiertem Informationssicherheitsgesetz bewältigen zu können.
    • Diese zusätzlichen Mittel für das BACS sind innerhalb der IT-Budgets der Armee zu kompensieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Korrigiert gemäss Brief des Bundesrates an Büro-S vom 13.6.2025
    • Die Cyberbedrohungen und -vorfälle nehmen stetig zu.
    • Das BACS setzt die Meldepflicht von Cyberangriffen auf kritische Infrastrukturen um und treibt die Weiterentwicklung des Informationsaustausches zu Cyberbedrohungen, die Stärkung der Sensibilisierung der Bevölkerung sowie die Erkennung und Behebung von Schwachstellen in digitalen Produkten und Dienstleistungen voran.
    • Die Möglichkeiten des BACS sind jedoch beschränkt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3191 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.12.2025 — Wintersession 2025 · 149:20 (17 Enth.)
    ↩