Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3227 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ausreichende Mittel für die zivile Cybersicherheit

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gerhard AndreyFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) im Jahr 2026 statt 16.3 Millionen CHF Franken 26.3 Millionen CHF und für die Finanzplan-Folgejahre statt 16.4 Millionen CHF 31.4 Millionen Franken im Voranschlag 2026 einzustellen.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

04.06.2026, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Beträge, die Kollege Salzmann und ich darin fordern, haben wir im Voranschlag 2026 gesprochen.»

Auszug

Diese Motion ist mittlerweile obsolet. Die Beträge, die Kollege Salzmann und ich darin fordern, haben wir im Voranschlag 2026 gesprochen.

04.06.2026, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) im Jahr 2026 statt 16.3 Millionen CHF Franken 26.3 Millionen CHF und für die Finanzplan-Folgejahre statt 16.4 Millionen CHF 31.4 Millionen Franken im Voranschlag 2026 einzustellen.1
    + 2 mehr
    • Damit soll das Amt mit den notwendigen Mitteln ausgestattet werden, um den stark zunehmenden Cyberbedrohungen begegnen und die neuen Aufgaben wie der Meldepflicht von Cybervorfällen gemäss revidiertem Informationssicherheitsgesetz bewältigen zu können.
    • Diese zusätzlichen Mittel für das BACS sind innerhalb der IT-Budgets der Armee zu kompensieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Korrigiert gemäss Brief des Bundesrates an Büro-N vom 13.6.2025
    • Die Cyberbedrohungen und -vorfälle nehmen stetig zu.
    • Das BACS setzt die Meldepflicht von Cyberangriffen auf kritische Infrastrukturen um und treibt die Weiterentwicklung des Informationsaustausches zu Cyberbedrohungen, die Stärkung der Sensibilisierung der Bevölkerung sowie die Erkennung und Behebung von Schwachstellen in digitalen Produkten und Dienstleistungen voran.
    • Die Möglichkeiten des BACS sind jedoch beschränkt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3227 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩