Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Sicherheitsdienstpflicht schnellst möglichst einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Salzmann, ich möchte grundsätzlich immer das, was der Bundesrat möchte, und daran halte ich mich auch in meinen Voten.»

Auszug

Herr Salzmann, ich möchte grundsätzlich immer das, was der Bundesrat möchte, und daran halte ich mich auch in meinen Voten.

18.06.2025, 18:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hatte die Hand gehoben, kurz vor unserem Kollegen Salzmann, um etwas sehr Kurzes zu sagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich hatte die Hand gehoben, kurz vor unserem Kollegen Salzmann, um etwas sehr Kurzes zu sagen. Ich verstehe die Reden, die sich über den Mangel an Personen sorgen, die bereit sind, sich für die Sicherheit des Landes zu engagieren.

18.06.2025, 18:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich den Mitgliedern der Minderheit zuhöre, habe ich das Gefühl, dass ich gar nicht in der gleichen Kommissionssitzung war wie sie.»

Auszug

Wenn ich den Mitgliedern der Minderheit zuhöre, habe ich das Gefühl, dass ich gar nicht in der gleichen Kommissionssitzung war wie sie. Das dringlichste Problem - das sagen Sicherheitsexperten, unsere Generalität und Leute vom VBS - ist das Personalproblem.

18.06.2025, 18:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Für mich ist eine Motion mehr als ein Signal, das wir der Öffentlichkeit, der Aussenwelt, den politischen Entscheiderinnen und Entscheidern geben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Für mich ist eine Motion mehr als ein Signal, das wir der Öffentlichkeit, der Aussenwelt, den politischen Entscheiderinnen und Entscheidern geben.

18.06.2025, 18:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Zopfi, wenn man Sie so reden hört, dann glaubt man, man hätte hier bereits die Vorlage auf dem Tisch, mit der dann im Dezember ein konkreter Betrag ins Budget käme, und das ist nicht der Fall.»

Auszug

Herr Zopfi, wenn man Sie so reden hört, dann glaubt man, man hätte hier bereits die Vorlage auf dem Tisch, mit der dann im Dezember ein konkreter Betrag ins Budget käme, und das ist nicht der Fall.

18.06.2025, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Sicherheitsdienstpflicht schnellst möglichst einzuführen.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Roth Franziska, Zopfi) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat am 15. Januar 2025 den «Bericht zur Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems: Vertiefungen zur Sicherheitsdienstpflicht und zur bedarfsorientierten Dienstpflicht» des VBS zur Kenntnis genommen.
    • Der Bericht zeigt, dass sich sowohl die «Sicherheitsdienstpflicht» als auch die «bedarfsorientierte Dienstpflicht» dazu eignen, die Bestandesprobleme von Armee und Zivilschutz langfristig zu lösen.
    • Weil die Sicherheitsdienstpflicht sowohl für Bund als auch Kantone zusätzliche Aufgaben und Kosten zur Folge hätte, soll die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen in diesem Modell im Rahmen des Projekts «Entflechtung 27 – Aufgabenteilung Bund-Kantone» mit den Kantonen geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3420 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩