Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Sicherheitsdienstpflicht schnellst möglichst einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat hat am 15. Januar 2025 den Bericht zur Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems "Vertiefungen zur 'Sicherheitsdienstpflicht' und zur 'bedarfsorientierten Dienstpflicht'" zur Kenntnis genommen.»

Auszug

Der Bundesrat hat am 15. Januar 2025 den Bericht zur Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems "Vertiefungen zur 'Sicherheitsdienstpflicht' und zur 'bedarfsorientierten Dienstpflicht'" zur Kenntnis genommen.

05.06.2025, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion verlangt nichts weniger als einen Systemwechsel in unserem Dienstpflichtmodell.»

Auszug

Die vorliegende Motion verlangt nichts weniger als einen Systemwechsel in unserem Dienstpflichtmodell. Es geht um die schnellstmögliche Einführung einer sogenannten Sicherheitsdienstpflicht.

05.06.2025, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Zivildienst wird vielseitig eingesetzt, da haben Sie recht.»

Auszug

Der Zivildienst wird vielseitig eingesetzt, da haben Sie recht. Er wird auch an vielen Orten eingesetzt, wo es möglich wäre, dass Private den Dienst leisten. Auch in Spitälern kann man anderes Personal einsetzen, auch in den Schulen kann anderes Personal eingesetzt werden.

05.06.2025, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen ja, dass der Zivildienst dort Aufgaben übernimmt, wo der Staat sie eben nicht leisten kann, durchaus auch in sicherheitsrelevanten Bereichen.»

Auszug

Vielen Dank, Herr Kollege Theiler. Sie wissen ja, dass der Zivildienst dort Aufgaben übernimmt, wo der Staat sie eben nicht leisten kann, durchaus auch in sicherheitsrelevanten Bereichen. Wenn nicht der Zivildienst, wer sonst soll diese Aufgaben übernehmen?

05.06.2025, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Sicherheit kostet Geld und wird auch in Zukunft Geld kosten.»

Auszug

Sicherheit kostet Geld und wird auch in Zukunft Geld kosten. Es wird im Katastrophenschutz auch eine längere Ausbildung geben. Der Katastrophenschutz wird nicht nur auf zivile Ausbildungen ausgedehnt werden, sondern auch auf mögliche Abwehrmassnahmen im Kriegsfall.

05.06.2025, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Sicherheitsdienstpflicht schnellst möglichst einzuführen.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Hässig Patrick, Andrey, de Ventura, Fivaz Fabien, Glättli, Molina, Seiler Graf, Zybach, Zryd) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat am 15. Januar 2025 den «Bericht zur Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems: Vertiefungen zur Sicherheitsdienstpflicht und zur bedarfsorientierten Dienstpflicht» des VBS zur Kenntnis genommen.
    • Der Bericht zeigt, dass sich sowohl die «Sicherheitsdienstpflicht» als auch die «bedarfsorientierte Dienstpflicht» dazu eignen, die Bestandesprobleme von Armee und Zivilschutz langfristig zu lösen.
    • Weil die Sicherheitsdienstpflicht sowohl für Bund als auch Kantone zusätzliche Aufgaben und Kosten zur Folge hätte, soll die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen in diesem Modell im Rahmen des Projekts «Entflechtung 27 – Aufgabenteilung Bund-Kantone» mit den Kantonen geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3015 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.6.2025 — Sommersession 2025 · 113:75 (1 Enth.)
    ↩