Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Umsetzung von Artikel 10 des Klima- und Innovationsgesetzes (KlG) rascher voranzutreiben und Vorgaben zu definieren, um über die öffentliche Beschaffung die nachhaltige Produktion von Baustoffen zu stärken – insbesondere im Bereich der Produktion von Stahl, Zement, Asphalt, Aluminium oder Dämmstoffen.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Artikel 10 des Klima- und Innovationsgesetzes und Artikel 35j Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes beauftragen den Bund, beim ressourcenschonenden Bauen eine Vorbildrolle einzunehmen, auch bei der Verwendung umweltschonender Baustoffe.»

Auszug

Artikel 10 des Klima- und Innovationsgesetzes und Artikel 35j Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes beauftragen den Bund, beim ressourcenschonenden Bauen eine Vorbildrolle einzunehmen, auch bei der Verwendung umweltschonender Baustoffe.

18.06.2025, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen, dass ich aus dem Kanton Solothurn komme, in dem auch das Stahlwerk Gerlafingen steht.»

Auszug

Sie wissen, dass ich aus dem Kanton Solothurn komme, in dem auch das Stahlwerk Gerlafingen steht. Die Schweiz hat einige Massnahmen ergriffen, um nachhaltige Baustoffe zu fördern, namentlich auch im Submissionswesen, über das wir jetzt sprechen.

18.06.2025, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 18. Juni 2023 nahm das Schweizer Stimmvolk das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit an.»

Auszug

Am 18. Juni 2023 nahm das Schweizer Stimmvolk das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit an. Für Bund und Kantone gelten damit gemäss Artikel 10 dieses Gesetzes ambitionierte Vorgaben in Bezug auf die Erreichung von netto null bis 2040.

18.06.2025, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

18.06.2025, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Umsetzung von Artikel 10 des Klima- und Innovationsgesetzes (KlG) rascher voranzutreiben und Vorgaben zu definieren, um über die öffentliche Beschaffung die nachhaltige Produktion von Baustoffen zu stärken – insbesondere im Bereich der Produktion von Stahl, Zement, Asphalt, Aluminium oder Dämmstoffen.1
    + 3 mehr
    • Er bezieht dabei auch Artikel 35j Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes (USG) mit ein.
    • Auf Verordnungsebene sollen die nötigen Grundlagen und Anforderungen geschaffen werden.
    • Diese werden für öffentliche Ausschreibungen berücksichtigt, unter anderem bei Zulassungs- und Vergabekriterien wie z. B. CO 2 -Emissionen in der Herstellung oder die Kreislauffähigkeit, um nachhaltiger produzierte Baustoffe (inklusive Holz) gegenüber herkömmlichen zu bevorzugen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3422 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩