«Die Überwachung von Rassismus und Antisemitismus zeigt es ohne jeden Zweifel: Die Feststellung ist klar: Die Fälle von Diskriminierung nehmen zu – wie gesagt – sowohl quantitativ als auch in den verschiedenen Themenbereichen. Im Jahr 2024 haben **17 Prozent der Bevölkerung** angegeben, Opfer von Dis…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Was Sie sagen, stimmt nicht; Sie können das im Amtlichen Bulletin nachlesen.»
Auszug
Besten Dank, Herr Kollege. Was Sie sagen, stimmt nicht; Sie können das im Amtlichen Bulletin nachlesen. Ich stellte an diesem Pult eine Frage an den Herrn Bundesrat, der an der damaligen Diskussion anwesend war.
«Herr Fischer, finden Sie es nicht etwas beschämend, dass Sie, die Sie hier an diesem Pult gestanden sind und den Hitlergruss als spontane körperliche Äusserung verteidigt haben, sich jetzt als Vertreter gegen den Antisemitismus aufspielen?»
Auszug
Herr Fischer, finden Sie es nicht etwas beschämend, dass Sie, die Sie hier an diesem Pult gestanden sind und den Hitlergruss als spontane körperliche Äusserung verteidigt haben, sich jetzt als Vertreter gegen den Antisemitismus aufspielen?
«Das sind andere Diskussionen, die Sie ansprechen.»
Auszug
Besten Dank für diese Frage, Frau Kollegin. Das sind andere Diskussionen, die Sie ansprechen. Im Strafrecht geht es darum, Menschen konkret vor Übergriffen und tätlichen Angriffen zu schützen, sicherzustellen, dass weggewiesene Personen auch tatsächlich ausgeschafft werden, und klare Strafen für Übergriffe vorzusehen.
«Wie erklären Sie dann, dass Ihre Partei gegen den Antirassismus-Artikel war, der ebenfalls Antisemitismus bekämpft und Teil der Strafnorm ist?»
Auszug
Geschätzter Herr Kollege, Sie haben gesagt, man solle Antisemitismus besser im Strafrecht bekämpfen. Wie erklären Sie dann, dass Ihre Partei gegen den Antirassismus-Artikel war, der ebenfalls Antisemitismus bekämpft und Teil der Strafnorm ist?
Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

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