
📋 Änderung des Schweizerschulengesetzes
In Kommission des Ständerats
Eingereicht von🏛️ WBK-S · Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Ständerat
Beraten in🏛️ WBK-N · Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Nationalrat
👥 Mitglieder WBK-S (13) · SP 2 · Grüne 1 · Mitte 4 · FDP 4 · SVP 1 · MCG 1
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Kommission des Ständerats · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
- Das Schweizerschulengesetz ist so zu ändern, dass der Bund einer privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Organisation die Aufgabe übertragen kann, Lehrpersonen mit Lehrberechtigung in der Schweiz anzustellen und an anerkannte Schweizerschulen im Ausland zu entsenden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

WBK-S · 6. Juli 2026
WBK-S eröffnet Vernehmlassung zur Änderung des Schweizerschulengesetzes
🚪 Eintreten✅einstimmig#Schweizerschulengesetzes#Vorentwurf#Schweizerschulen

WBK-S · 4. Nov. 2025
WBK-S unterstützt die bundesrätliche Arbeit zu Erasmus+
✅9:2 (2)#Standesinitiativen#Erasmus#Schweizerschulen

WBK-N · 15. Aug. 2025
Feuerwerkinitiative: WBK-N legt Gegenvorschlag zur Volksinitiative vor
▶️ Folge geben✅23:0 (1)#Gegenvorschlag#Volksinitiative#Lehrpersonen
+ 1 weitere

WBK-S · 12. Feb. 2025
Neue Rechtsgrundlage für die Anstellung von Lehrpersonen in Schweizerschulen im Ausland
✍️ Eigener Vorstoss✅einstimmig#Schweizerschulen#Allgemeinbildung#Anstellung
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Schweizerschulengesetz ist so zu ändern, dass der Bund einer privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Organisation die Aufgabe übertragen kann, Lehrpersonen mit Lehrberechtigung in der Schweiz anzustellen und an anerkannte Schweizerschulen im Ausland zu entsenden.1
+ 4 mehr
- Dies soll insbesondere die Übertragung dieser Aufgabe an educationsuisse ermöglichen.
- Educationsuisse ist ein privater Verein, der als Dachverband fungiert und bereits heute im Auftrag des Bundes verschiedene Dienstleistungen für Schweizerschulen und Schweizer Jugendliche im Ausland anbietet.
- Dabei sind die rechtlichen Mindestanforderungen für die Übertragung von Aufgaben an Dritte zu regeln, namentlich:
- die Festlegung der übertragenen Aufgabe1
📎 Quellen · 1
- 2
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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