«Diesen Vorstoss lehnt der Bundesrat ab, weil die vorgeschlagenen Massnahmen sich nicht eignen.»
Auszug
Zu Beginn möchte ich Folgendes festhalten: Der Bundesrat verurteilt Zwangsehen, häusliche Gewalt oder andere Formen von Unterdrückung entschieden, und er begrüsst Massnahmen, die sich zu deren Bekämpfung eignen. Diesen Vorstoss lehnt der Bundesrat ab, weil die vorgeschlagenen Massnahmen sich nicht eignen.
«Welches ist die erste Frage, die wir uns stellen müssen, um einen Vorstoss einschätzen zu können?»
Auszug
Welches ist die erste Frage, die wir uns stellen müssen, um einen Vorstoss einschätzen zu können? Genau, sie lautet: Gibt es Handlungsbedarf? Die Antwort im Falle der Motion Friedli Esther lautet: Nein.
«Die Kommission hat an ihrer Sitzung vom 24. April 2026 die von Ständerätin Esther Friedli am 18. September 2025 eingereichte und vom Ständerat am 10. Dezember 2025 mit 27 zu 12 Stimmen angenommene Motion vorberaten.»
Auszug
Die Kommission hat an ihrer Sitzung vom 24. April 2026 die von Ständerätin Esther Friedli am 18. September 2025 eingereichte und vom Ständerat am 10. Dezember 2025 mit 27 zu 12 Stimmen angenommene Motion vorberaten.
«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Jost, Fonio, Glättli, Gysin Greta, Klopfenstein Broggini, Marti Samira, Masshardt, Rumy, Schläfli Nina, Tschopp) Ablehnung der Motion Proposition de la …»
Auszug
«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Jost, Fonio, Glättli, Gysin Greta, Klopfenstein Broggini, Marti Samira, Masshardt, Rumy, Schläfli Nina, Tschopp) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Jost, Fonio, Glättli, Gysin Greta, Klopfenstein Br…»
«Häusliche Gewalt ist nicht Privatsache, sie ist ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem, das mit wirksamen und koordinierenden Massnahmen bekämpft werden muss.»
Auszug
Selbstverständlich lehnt der Bundesrat Zwangsehen, häusliche Gewalt oder andere Formen von Unterdrückung entschieden ab. Häusliche Gewalt ist nicht Privatsache, sie ist ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem, das mit wirksamen und koordinierenden Massnahmen bekämpft werden muss.
Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

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«Diesen Vorstoss lehnt der Bundesrat ab, weil die vorgeschlagenen Massnahmen sich nicht eignen.»
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