Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4091 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Für ein neues Instrument der demokratischen Mitwirkung. Die Volksmotion auf Bundesebene

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Delphine Klopfenstein BrogginiGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit der Einführung eines neuen Instruments im Bundesrecht zu prüfen, das es dem Parlament ermöglicht, Beiträge aus der Bevölkerung entgegenzunehmen: die Volksmotion.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit der Einführung eines neuen Instruments im Bundesrecht zu prüfen, das es dem Parlament ermöglicht, Beiträge aus der Bevölkerung entgegenzunehmen: die Volksmotion.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat wird gebeten, insbesondere Folgendes zu prüfen:
    • Die Anzahl der erforderlichen Unterschriften für die Einreichung einer Bürgermotion oder zusätzliche Zulassungsregeln, wie beispielsweise eine begrenzte Anzahl von Motionen pro Session;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4091 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩