
← Start25.4095 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Für ein neues Instrument der demokratischen Mitwirkung. Die Volksmotion auf Bundesebene
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMaya Bally
MBMIT
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Maya Bally
MBMIT
AGAargau reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit der Einführung eines neuen Instruments im Bundesrecht zu prüfen, das es dem Parlament ermöglicht, Beiträge aus der Bevölkerung entgegenzunehmen: die Volkmotion.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit der Einführung eines neuen Instruments im Bundesrecht zu prüfen, das es dem Parlament ermöglicht, Beiträge aus der Bevölkerung entgegenzunehmen: die Volkmotion.1
+ 2 mehr
- Der Bundesrat wird insbesondere gebeten, Folgendes zu prüfen:
- die Anzahl der (elektronisch) erforderlichen Unterschriften für die Einreichung einer Bürgermotion oder zusätzliche Zulassungsregeln, wie beispielsweise eine begrenzte Anzahl von Motionen pro Session;1
📎 Quellen · 1
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- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Bundeskanzlei.1
📎 Quellen · 1
Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.25.4091Für ein neues Instrument der demokratischen Mitwirkung. Die Volksmotion auf Bundesebene
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.25.4092Für ein neues Instrument der demokratischen Mitwirkung. Die Volksmotion auf Bundesebene
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im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.25.4096Für ein neues Instrument der demokratischen Mitwirkung. Die Volksmotion auf Bundesebene
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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