
📋 Ausserordentliche Sessionen sollen wieder ihrem Zweck entsprechen
In Kommission des Ständerats
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Kommission des Ständerats · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Mathias Zopfi
MZ
GRÜGLGlarus reicht Parlamentarische Initiative ein.
- Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 Parlamentsgesetz reiche ich folgende Parlamentarische Initiative ein:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

SPK-N · 27. Feb. 2026
Kommission begrüsst längere Frist bei Härtefallgesuchen für bestimmte Personengruppen
▶️ Folge geben✅15:9#Härtefallgesuch#Integration#Frist

SPK-S · 7. Okt. 2025
Kosten für teure medizinische Behandlungen dürfen nicht das Asylsystem belasten
▶️ Folge geben✅10:1#Volksinitiativen#Behandlung#Schutzstatus
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 Parlamentsgesetz reiche ich folgende Parlamentarische Initiative ein:1
+ 2 mehr
- Art. 2 Abs. 3 Bst. b Parlamentsgesetz sei wie folgt zu ändern:
- "in beiden Räten eingereichte gleichlautende Kommissionsmotionen."1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Mathias Zopfi
MZ
GRÜGLGlarus wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
- Vorberatung SPK-S ↗SPK-S
- Vorberatung SPK-N ↗SPK-N
- Vorprüfung - in Kommission des Ständerates ↗Verfahrensstand
- Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen ↗Verfahrensstand
- Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates ↗Verfahrensstand
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission ↗Verfahrensstand
- Eingereicht ↗Verfahrensstand
- In Kommission des Ständerats ↗Verfahrensstand
- Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen ↗Verfahrensstand
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört