Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Daniela SchneebergerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die per 1. Januar 2025 abgeschaffte Bagatellregel in der Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV-EJPD) wieder einzuführen, wonach bei Waren, die im Offenverkauf von der Konsumentin oder vom Konsumenten selbst abgewogen werden, das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht eines Schutzsacks oder einer anderen Verpackung von maximal zwei Gramm für die Mengenbestimmung massgebend ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate3

«Es geht um etwas, was uns alle betrifft: um den Einkauf von Früchten und Gemüse.»

Auszug

Es geht um etwas, was uns alle betrifft: um den Einkauf von Früchten und Gemüse. Im Detailhandel gilt der Grundsatz, dass beim Verkauf von messbaren Waren die Nettomenge massgebend ist, also die Menge der Ware ohne Verpackungsmaterial.

15.06.2026, 19:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion Schneeberger verlangt die Wiedereinführung der bis Ende 2024 geltenden 2-Gramm-Bagatellregel beim Offenverkauf.»

Auszug

Die vorliegende Motion Schneeberger verlangt die Wiedereinführung der bis Ende 2024 geltenden 2-Gramm-Bagatellregel beim Offenverkauf. Konkret geht es um Waren wie Früchte und Gemüse, die von den Konsumentinnen und Konsumenten selbst abgewogen werden.

15.06.2026, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

15.06.2026, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die per 1. Januar 2025 abgeschaffte Bagatellregel in der Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV-EJPD) wieder einzuführen, wonach bei Waren, die im Offenverkauf von der Konsumentin oder vom Konsumenten selbst abgewogen werden, das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht eines Schutzsacks oder einer anderen Verpackung von maximal zwei Gramm für die Mengenbestimmung massgebend ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist mit der Wiedereinführung der Ausnahmeregel für Schutzsäcke bis zu 2 Gramm einverstanden.
    • Sie soll so erfolgen, dass diejenigen Detailhändler, die auf die konsequente Anwendung des Nettoprinzips im Offenverkauf umgestellt haben, dies weiterhin anwenden können, wenn sie wollen.
    • Dadurch können sie erneute Umstellungskosten vermeiden.
    • Die Wiedereinführung der Ausnahmeregel für Schutzsäcke bis 2 Gramm ändert am Grundsatz des Verkaufs nach Nettogewicht nichts.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4313 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩