Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rasch darzulegen, wie die Armee - angesichts der sich drastisch verschlechterten Sicherheitslage in Europa - die grössten Lücken in der Verteidigungsfähigkeit möglichst schnell schliessen kann und welche finanziellen Mittel dafür benötigt werden.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate3

«Das Postulat wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

10.03.2026, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit diesem Kommissionspostulat vom 30. Oktober 2025 beauftragt die Sicherheitspolitische Kommission den Bundesrat, dem Parlament rasch darzulegen, wie die Armee angesichts der drastisch verschlechterten Sicherheitslage …»

Auszug

«Mit diesem Kommissionspostulat vom 30. Oktober 2025 beauftragt die Sicherheitspolitische Kommission den Bundesrat, dem Parlament rasch darzulegen, wie die Armee angesichts der drastisch verschlechterten Sicherheitslage in Europa die grössten Lücken in der Verteidigungsfähigkeit möglichst schnell schliessen kann und we…»

10.03.2026, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt die Annahme des Postulates. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

10.03.2026, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rasch darzulegen, wie die Armee - angesichts der sich drastisch verschlechterten Sicherheitslage in Europa - die grössten Lücken in der Verteidigungsfähigkeit möglichst schnell schliessen kann und welche finanziellen Mittel dafür benötigt werden.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Roth Franziska, Zopfi) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Angesichts der verschlechterten sicherheitspolitischen Lage hat der Bundesrat am 28. Januar 2026 beschlossen, die Sicherheit und Verteidigung der Schweiz substanziell zu stärken.
    • Die dafür notwendigen zusätzlichen Mittel von rund 31 Milliarden Franken sollen mit einer auf zehn Jahre befristeten, zweckgebundenen Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,8 Prozentpunkte ab 2028 gedeckt werden.
    • Diese zusätzlichen Einnahmen sollen in einen verschuldungsfähigen Rüstungsfonds fliessen, mit dem Zahlungsspitzen und die notwendigen raschen (An-)Zahlungen bei Rüstungsbeschaffungen flexibel gedeckt werden können.
    • Damit dringende Lücken in der Abwehr von wahrscheinlichen Bedrohungen – namentlich vor Angriffen aus der Distanz, vor Drohnen und hybrider Bedrohung – schneller geschlossen werden können, hat die Armee ihre Rüstungsplanung dahingehend priorisiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4406 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩