Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4407 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Der Bundesrat muss endlich eine sicherheitspolitische Lagebeurteilung vornehmen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen einer ausserordentlichen Klausur die sicherheitspolitische Lage der Schweiz umfassend zu analysieren und die notwendigen Massnahmen zu beschliessen, damit die Gesamtverteidigungsfähigkeit unseres Landes so rasch wie möglich wiederhergestellt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Kommission zieht die Motion somit zurück. Es gibt keinen anderslautenden Antrag. Die Kommission kann somit abgeschrieben werden. (Heiterkeit) Die Motion kann somit abgeschrieben werden und ist erledigt. …»

Auszug

«Die Kommission zieht die Motion somit zurück. Es gibt keinen anderslautenden Antrag. Die Kommission kann somit abgeschrieben werden. (Heiterkeit) Die Motion kann somit abgeschrieben werden und ist erledigt. Zurückgezogen - Retiré [PAGE 141]»

10.03.2026, 09:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Wichtig ist, dass man am Schluss wach ist.»

Auszug

Die wichtigsten Aufnahmen einer Sportübertragung werden immer in Zeitlupe wiederholt. Von daher gehe ich davon aus, dass auch Sie als Rat die Wichtigkeit anerkannt haben. Wichtig ist, dass man am Schluss wach ist. Ich nehme an, dass Sie das inzwischen konstatieren konnten. Ich danke für die Ausführungen.

10.03.2026, 09:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Sicherheitspolitische Kommission reichte die vorliegende Motion ein, weil sie es für überfällig hielt, dass sich der Gesamtbundesrat endlich eingehend mit der sicherheitspolitischen Lage und deren Konsequenzen für unser Land befasst.»

Auszug

Ihre Sicherheitspolitische Kommission reichte die vorliegende Motion ein, weil sie es für überfällig hielt, dass sich der Gesamtbundesrat endlich eingehend mit der sicherheitspolitischen Lage und deren Konsequenzen für unser Land befasst.

10.03.2026, 09:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Der Vizepräsident, Herr Salzmann, ist krankheitsbedingt abwesend. Herr Dittli wird für ihn die Berichterstattung …»

Auszug

«Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Der Vizepräsident, Herr Salzmann, ist krankheitsbedingt abwesend. Herr Dittli wird für ihn die Berichterstattung übernehmen.»

10.03.2026, 09:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen einer ausserordentlichen Klausur die sicherheitspolitische Lage der Schweiz umfassend zu analysieren und die notwendigen Massnahmen zu beschliessen, damit die Gesamtverteidigungsfähigkeit unseres Landes so rasch wie möglich wiederhergestellt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ende 2025 hat sich der Bundesrat mehrmals zur verschlechterten sicherheitspolitischen Lage ausgesprochen.
    • In der Folge hat er am 12. Dezember 2025 die Sicherheitspolitische Strategie für die Vernehmlassung freigegeben.
    • Daraus abgeleitet wurde vom Bundesrat am 28. Januar 2026 beschlossen, die Sicherheit und Verteidigung der Schweiz substanziell zu stärken und die dafür notwendigen zusätzlichen Mittel mit einer für zehn Jahre befristeten, zweckgebundenen Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,8 Prozentpunkte ab 2028 zu decken.
    • Diese zusätzlichen Einnahmen sollen in einen verschuldungsfähigen Rüstungsfonds fliessen, mit dem Zahlungsspitzen und die notwendigen raschen (An-)Zahlungen bei Rüstungsbeschaffungen flexibel gedeckt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4407 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩