Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zweckmässige Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen für den Sanktionenvollzug vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Es geht dabei um die Frage, wie man Menschen behandelt, bestraft, therapiert, die ein Verbrechen begangen haben, aber krank sind, namentlich psychisch krank.»

Auszug

Was ist Sanktionenvollzug? Es geht dabei um die Frage, wie man Menschen behandelt, bestraft, therapiert, die ein Verbrechen begangen haben, aber krank sind, namentlich psychisch krank.

11.06.2026, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Denn diese Motion sieht keine umfassende Revision vor, sondern setzt einen Zielrahmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Meine Minderheit ist nicht einverstanden damit, diese noch eine Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches mit dem Ziel zu eröffnen, wie es in dieser Motion festgehalten ist. Denn diese Motion sieht keine umfassende Revision vor, sondern setzt einen Zielrahmen.

11.06.2026, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Scheitern war weitgehend zufällig, wie man sagen könnte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion, die wir heute behandeln, hat ihren Ursprung im Scheitern des Objekts 22.071 betreffend die Vollstreckung von Sanktionen, das am 14. Juni 2024 in der Schlussabstimmung abgelehnt wurde. Dieses Scheitern war weitgehend zufällig, wie man sagen könnte. Einige haben es in der Kommission sogar als "Betriebsunfall" bezeichnet.

11.06.2026, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Berichterstattung zu dieser Motion wird relativ kurz sein, weil das Geschäft eine Vorgeschichte hat, die uns allen oder fast allen von uns bekannt sein sollte.»

Auszug

Meine Berichterstattung zu dieser Motion wird relativ kurz sein, weil das Geschäft eine Vorgeschichte hat, die uns allen oder fast allen von uns bekannt sein sollte. Die Motion 25.4415 ist am 17. November 2025 von der RK-S eingereicht worden.

11.06.2026, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Dandrès, Arslan, Funiciello, Gaillard Benoît, Jaccoud, Mahaim, Schmezer, Schneider Meret) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Dandrès, Arslan, Funiciello, Gaillard Benoît, Jaccoud, Mahaim, Schmezer, Schneider Meret) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Dandrès, Arslan, Funiciello, Gaillard Benoît, Jaccoud, Mahaim, Schmezer,…»

11.06.2026, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zweckmässige Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen für den Sanktionenvollzug vorzulegen.1
    + 3 mehr
    • Er orientiert sich dabei am Entwurf 1 der Vorlage 22.071 (Massnahmenpaket Sanktionenvollzug).
    • Er prüft zudem, ob weitere Anpassungen notwendig sind, damit Nutzen und Kosten für stationäre Massnahmen nach Artikel 59 StGB in einem angemessenen Verhältnis stehen.
    • Diese weiteren Anpassungen sollen die Ergebnisse der Analyse der Kantone zu den Massnahmen nach Artikel 59 StGB berücksichtigen und in Zusammenarbeit mit den Kantonen und unter Berücksichtigung der Konkordate ausgearbeitet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4415 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2026 — Sommersession 2026 · 128:61
    ↩