«Wie ich gerade gesagt habe, setzen wir die Motion Salzmann um und prüfen im Rahmen dessen alle Möglichkeiten, das System zu verbessern.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich danke Ihnen für diese Frage. Wie ich gerade gesagt habe, setzen wir die Motion Salzmann um und prüfen im Rahmen dessen alle Möglichkeiten, das System zu verbessern. Aber mit dieser Motion schlagen Sie etwas vor, das in die falsche Richtung geht.
«Herr Bundesrat, diese Motion ermöglicht es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des SEM, Kompetenzen im Bereich der administrativen Haft zu erwerben.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Herr Bundesrat, diese Motion ermöglicht es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des SEM, Kompetenzen im Bereich der administrativen Haft zu erwerben.
«Doch, dieser Meinung sind wir, geschätzter Herr Schilliger - danke für die Frage.»
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Doch, dieser Meinung sind wir, geschätzter Herr Schilliger - danke für die Frage. Wir sind daran, die Motion Salzmann umzusetzen, die genau das verlangt: ein Konzept des Bundesrates, wie er die Rückführungen im weitesten Sinne optimieren sowie effizienter und schneller durchführen kann.
«Es ist eine Tatsache, dass innerhalb der Schweiz grosse Unterschiede in der Umsetzung der Ausschaffungen bestehen.»
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Herr Bundesrat, herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. Es ist eine Tatsache, dass innerhalb der Schweiz grosse Unterschiede in der Umsetzung der Ausschaffungen bestehen. Sind Sie nicht der Meinung, dass neue Instrumente benötigt werden, um diesen Vollzug gesamthaft besser in den Griff zu bekommen?
«Zuerst muss ich etwas klären: Sie entscheiden bei dieser Motion nicht darüber, ob der Wegweisungsvollzug weiter optimiert und effizienter gemacht wird oder ob es mehr Rückweisungen geben wird.»
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Zuerst muss ich etwas klären: Sie entscheiden bei dieser Motion nicht darüber, ob der Wegweisungsvollzug weiter optimiert und effizienter gemacht wird oder ob es mehr Rückweisungen geben wird. Nein, das wollen alle.
Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

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