Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Angenommen - Adopté [PAGE 2038]»

30.09.2026, 20:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion verlangt vom Bundesrat ein nationales Monitoring von Tatpersonen häuslicher Gewalt.»

Auszug

Die vorliegende Motion verlangt vom Bundesrat ein nationales Monitoring von Tatpersonen häuslicher Gewalt. Der Bundesrat ist bereit, auch diese Motion umzusetzen. In der Begründung der Motion wird hierfür ein übergeordnetes Rahmengesetz gefordert, gleich wie bei der soeben beratenen Motion Maret Marianne.

10.03.2026, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nicht mein Votum wiederholen, sondern noch ein paar zusätzliche Gedanken ausführen.»

Auszug

Ich möchte nicht mein Votum wiederholen, sondern noch ein paar zusätzliche Gedanken ausführen. Ich bin aufgrund meiner Erfahrung überzeugt, dass wir mit einem Rahmengesetz und einem nationalen Tätermonitoring die Opfer nicht besser schützen. Wir würden ihnen vorgaukeln, wir würden sie in Zukunft besser schützen.

10.03.2026, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe vorhin Kollege Schwander gut zugehört, er wird sich ja zu meiner Motion auch noch äussern.»

Auszug

Ich habe vorhin Kollege Schwander gut zugehört, er wird sich ja zu meiner Motion auch noch äussern. Wir sind uns einig, dass häusliche Gewalt ein gravierendes Problem ist, ein Problem, das wir zwingend und dringend lösen sollten.

10.03.2026, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

10.03.2026, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein nationales Tätermonitoring im Bereich der häuslichen Gewalt aufzubauen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Motion.
    • Er weist jedoch darauf hin, dass mutmasslich eine Änderung der Bundesverfassung nötig sein wird.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4558 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩