Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Priska Wismer-FelderLULuzern reicht Motion ein.
  • Auf der Grundlage von Art. 57 Abs. 2 der LGV ist eine Regelung für die vereinfachte Zulassung von traditionellen kosmetischen Kräuterprodukten zu erlassen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Auf der Grundlage von Art. 57 Abs. 2 der LGV ist eine Regelung für die vereinfachte Zulassung von traditionellen kosmetischen Kräuterprodukten zu erlassen.1
    + 1 mehr
    • Die Regelung soll Produkte betreffen, welche in Kleinmengen hergestellt werden und überwiegend aus Lebensmitteln, kultivierten Gartenkräutern und Wildkräutern bestehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Kosmetika, ob handwerklich hergestellt oder nicht, benötigen keine Zulassung, um in Verkehr gebracht zu werden.
    • Zum Schutz der Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten muss jedoch ihre Sicherheit überprüft und im Rahmen der Selbstkontrolle in einem Sicherheitsbericht belegt werden (Art. 57 Abs. 1 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung [LGV; SR 817.02]) – unabhängig von Menge und Ort des Verkaufs.
    • Fehlt dieser Bericht oder entspricht er nicht den Anforderungen, beanstanden die kantonalen Vollzugsbehörden bei allfälligen Kontrollen den mangelnden Nachweis der Sicherheit.
    • Die in Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VKos; SR 817.023.31) vorgesehene Ausnahme für handwerklich hergestellte und lokal vertriebene kosmetische Mittel (Basar, Schulfest oder ähnliche Situation) stammt aus dem Bereich der Spielzeuge, wo eine ähnliche Ausnahme besteht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4628 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩