Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Initiative zur Verbesserung der Beziehungen zum US-Parlament.
  • Ziel: Stärkung der diplomatischen Zusammenarbeit.
  • Aktuell in der Vorprüfung durch die Nationalratskommission.
  • Änderung der Verordnung über internationale Beziehungen geplant.
  • Nächster Schritt: Diskussion und Entscheidung im Nationalrat.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (SR 171.117) ist wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Art. 4a (neu) Ständige Delegation zur Pflege der Beziehungen mit dem Parlament der Vereinigten Staaten von Amerika
    • Die Bundesversammlung pflegt die Beziehungen mit dem Parlament der Vereinigten Staaten über die ständige Delegation zur Pflege der Beziehungen mit dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat antwortet in der Regel in der Fragestunde bzw. schriftlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates

    • Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.463 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
    ↩