Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Greta GysinTITessin reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Parlamentsgesetz wird mit einer Bestimmung ergänzt, die die Parlamentsmitglieder dazu verpflichtet, Einkünfte aus ausserparlamentarischen Mandaten, aufgeschlüsselt nach Einkommensklassen, zu deklarieren:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Parlamentsgesetz wird mit einer Bestimmung ergänzt, die die Parlamentsmitglieder dazu verpflichtet, Einkünfte aus ausserparlamentarischen Mandaten, aufgeschlüsselt nach Einkommensklassen, zu deklarieren:1
    + 2 mehr
    • bis 10‘000 Franken jährlich;
    • 10’000 bis 30’000 Franken jährlich;1
    📎 Quellen · 1
  2. Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen

    • Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.471 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
    ↩