Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.474 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Der Bundesrat muss gegenüber dem Parlament die Wahrheit sagen!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 7 und Artikel 150 ParlG sind so zu ändern, dass Bundesrat und Bundesverwaltung – unter Wahrung der bestehenden Geheimhaltungspflichten – ausdrücklich zu umfassender und wahrheitsgetreuer Information verpflichtet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate195

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

✅ 128:62 · Abstimmung · Nationalrat · 1.10.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 7 und Artikel 150 ParlG sind so zu ändern, dass Bundesrat und Bundesverwaltung – unter Wahrung der bestehenden Geheimhaltungspflichten – ausdrücklich zu umfassender und wahrheitsgetreuer Information verpflichtet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Nationalrat · Abstimmung · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Ja-Stimmen kamen

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.474 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.10.2026 — Herbstsession 2026 · 128:62
    ↩
  3. 3
    Nationalrat: «Abstimmung» — 25.474 (1.10.2026) — abgerufen 19.11.2026 — Herbstsession 2026
    ↩